NelkeFrauentagDIE LINKE steht für die Gleichstellung von Männern und Frauen in der Gesellschaft und selbstbestimmtes Leben und Lieben. Die erkämpften Frauenrechte müssen verteidigt und ausgebaut werden. Noch immer sind Gesetze am tradierten Rollenmuster ausgerichtet. Noch immer leben Frauen hauptsächlich in präkeren Arbeitsverhältnissen, kümmern sich mehrheitlich um Familienangehörige und verdienen (deutlich) weniger als Männer.

CETAHinternAm Mittwoch stimmte die neoliberale Mehrheit des Europaparlaments für das Freihandelsabkommen mit Kanada. Nun wird es auf die zahlreichen nationalen und regionalen Parlamente ankommen, CETA abzulehnen. „Das Ja zu CETA ist ein Affront gegen die Millionen Menschen, die sich über viele Monate engagiert und fortgebildet, die diskutiert und noch weitere Menschen mobilisiert haben“, kommentiert Helmut Scholz, der handelspolitische Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL. „Klar ist aber auch: Der Widerstand gegen CETA, TTIP & Co. wird nicht nach diesem 15. Februar 2017 enden." Scholz hofft, dass der deutsche Bundestag und Bundesrat die deutlichen Argumente gegen CETA und andere Freihandelsabkommen berücksichtigt.

 

SpddaumenrunterAls ich den Artikel in der Goslarschen Zeitung vom 11.02.17 las, musste ich wirklich lachen!

Da macht eine Partei unter dem panikentfachenden Eindruck anstehender Wahlen Reklame für eine Sache, die sie in der Vergangenheit mit regelmäßiger Bestimmtheit abgelehnt hat. Ich staune über eine „vertrauensbildende Maßnahme“ die mir das Papier nicht wert erscheint, auf dem sie gedruckt wurde. Ich staune über eine Partei, die doch tatsächlich glaubt, es nur mit dummen Wählern zu tun zu haben, die nicht bemerken, wie sehr man das Meinungsfähnchen einfach in den vorherrschenden Wind hängt; wissen wir doch alle, dass derartig vollmundige Ankündigungen natürlich nach der Wahl auf dem Tisch der „Koalitionsgespräche“ geopfert werden müssen.

LukasAm vergangenen Donnerstag 2.2.17 wurde unser junger und engagierter Kandidat Lukas Jacobs aus Goslar im Wahlkreis 52 (Goslar - Osterode - Northeim) auf der Wahlkreismigliederversammlung in Northeim als Bundestagskandidat von den Genossinnen und Genossen fast einstimmig gewählt.

Zum Bericht...

Die veränderten Umfragewerte der letzten Tage zeigen, dass es in der Bevölkerung den Wunsch nach einem Politikwechsel gibt. Aber wer nicht nur einen Kanzlerwechsel sondern einen grundlegenden Politikwechsel hin zu sozialer Gerechtigkeit will, der muss auf eine starke LINKE setzen, so Katja Kipping auf der Pressekonferenz am Montag. Sie kritisierte zudem die Grünen, deren Spitzenkandidat sich zuletzt die für CETA, dem TTIP-durch-die-Hintertür-Abkommen, aussprach. CETA, über das am 15. Februar im Europäischen Parlament abgestimmt wird, ist ein Angriff auf die Demokratie. Die vollständige Pressekonferenz als Video.

Victorperli2009Offener Brief an alle Mitglieder des Landesverbandes Niedersachsen

Wir empfehlen Victor Perli für den ersten Platz auf der gemischten Liste!

Gerd Graw (Ältestenrat DIE LINKE - Bundespartei)                                      

Walter Gruber (2005-07 Landesvorstand WASG, 2007-2013 LaVo DIE LINKE) Michael Ohse (1994-2007 Landesvorstand PDS, 1994-2015 LaVo DIE LINKE)

  1. Persönlich wie auch im Auftrag der Mitgliederversammlung WK 49 Salzgitter-Wolfenbüttel (+Teile Kreis Goslar), die Victor am 19.1. einstimmig zum Wahlkreiskandidaten gewählt hat, möchten wir Euch die Wahl von Victor Perli auf den ersten Platz der gemischten Liste („erster Männerplatz“) empfehlen.
  2. Victor ist bereits vor sechzehn Jahren im Alter von 19 in die PDS eingetreten und hat seine Erfahrung in unterschiedlichen Funktionen erworben und eingebracht u.a. als Vorsitzender der Kreistagsfraktion Wolfenbüttel nach den Wahlen 2011, als unser jüngster Landtagsabgeordneter von 2008-2013, als niedersächsischer Delegierter im Bundesausschuss sowie als Vorsitzender der nds. Rosa-Luxemburg-Stiftung. Er engagiert sich für die Parteientwicklung in Niedersachsen, für einen solidarischen und respektvollen Umgang und für die Entwicklung zu einer linken Mitmach-Partei, was nicht nur für die neuen und jungen Mitglieder von Bedeutung ist.
  3. Victor hat im Falle seiner Wahl für unsere Partei in den deutschen Bundestag mit einer „solidarischen Selbstverpflichtung“ erklärt, dass er seine personellen und materiellen Ressourcen in Absprache mit Landesvorstand/Landesverband für die gesamte Landespartei zur Verfügung stellen will und auch freiwillig zusätzliche Mandatsträgerabgaben an den Landesverband zahlen will.
  4. Wir sehen keine Notwendigkeit für eine komplette Wiederwahl von langjährigen MdBs. Unsere Partei sollte mehr sein als ein Wahlverein. Wir müssen heute bereits daran denken, was aus unserer Partei in Niedersachsen in den Jahren nach 2021 wird. Wir brauchen einen qualitativen Übergang durch Verjüngung, um für die Zukunft besser aufgestellt zu sein.
  5. Es ist endlich wieder an der Zeit, auf Listenplatz 1 eine Frau aufzustellen. Dieses entspricht unseren Grundsätzen und ist zudem eine gute Wahlwerbung.

FassIn der vergangenen Woche haben CDU/CSU, SPD und auch die Grünen in einer ganz großen Koalition das Gesetz zur „Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung“ im Bundestag verabschiedet. Mit dem werden die Atomkonzerne gegen eine Einmalzahlung von der Kosten-Haftung bei der Atommülllagerung befreit und alle Risiken auf die Steuerzahler*innen übertragen.
DIE LINKE fordert, dass die Atomkonzerne in der Pflicht bleiben müssen, dauerhaft für die Finanzierung der Atommülllagerung zu haften. Das Verursacherprinzip muss auch bei den Atomkonzernen gelten.

ohrDIE LINKE hört zu. Was muss drin sein? Unter diesem Motto fanden in den vergangen Wochen in Frankfurt, Leipzig und Duisburg drei Veranstaltungen zu unserem Wahlprogramm zur Bundestagswahl statt. Wir wollten wissen: Wo drückt der Schuh im Alltag? Insgesamt berichteten rund 250 Menschen, was sie bewegt. Wer nicht die Gelegenheit hatte, vor Ort mit zu diskutieren, kann uns ihre/seine Erfahrung auch online zusenden.

960x140px Banner ButterweggeNews: Wir danken Herrn Prof. Dr. Butterwegge für seine Kandidatur. Die Anzahl der erhaltenen Stimmen geht weit über die Stimmenanzahl der Fraktion die LINKE hinaus uns ist damit als voller Erfolg zu werten!

1253 Stimmen wurden abgegeben
14 waren ungültig
1.239 gültig und
103 haben sich enthalten

Die einzelnen Stimmen verteilten sich wie folgt auf die Kandidaten:

128 für Christoph Butterwegge
42 für Albrecht Glaser
25 für Alexander Hold
10 für Engelbert Sonneborn
931  für Frank-Walter Steinmeier

Der Armutsforscher Christoph Butterwegge wird Kandidat der LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten. Er ist ein prominenter Kritiker der Hartz IV-Reformen und der Agenda 2010, die er verantwortlich macht für das gestiegene Armutsrisiko und die derzeitige große soziale Kälte. Der parteilose Politologe aus Köln steht für eine gerechtere Welt, für den Kampf gegen Armut und Entdemokratisierung.

goldenenaseDer Vorstand eines privaten Krankenhauskonzerns erhält 4,4 Millionen Euro im Jahr. Das ist mehr als das 200fache dessen, was eine Pflegekraft bekommt. Wahnsinn, oder? Unser Bundestagsfraktion hat im Bundestag beantragt, diesen Irrsinn zu beenden und vorgeschlagen, dass die Gesamtbezüge einer Führungskraft nicht mehr als das 20fache der untersten Gehaltsgruppe im gleichen Unternehmen betragen dürfen. Wenn also ein Manager mit einer Million Euro im Jahr nach Hause gehen will, dann muss die Reinigungskraft in diesem Unternehmen mindestens ein Zwanzigstel davon erhalten, sprich 50.000 Euro. Wir brauchen neben einem Mindestlohn auch einen Höchstlohn! Hier die Rede von Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE, und hier der Antrag der Fraktion.

 Fotolia 58891715 XS MindestlohnUnter 12 Euro pro Stunde schützt der Mindestlohn auch Vollzeitbeschäftigte nicht vor Armut im Alter, kommentierte Bernd Riexinger die Anhebung des Mindestlohnes auf 8,84 Euro. Die Bemessungsgrundlagen der Mindestlohnkommission müssten daher angepasst werden. Der Mindestlohn bleibt ein Mangellohn, stellte Klaus Ernst fest. Auch nach der Anhebung würde er bei vielen Beschäftigten nicht für das Mindeste im Leben reichen. Insbesondere in Städten und Ballungszentren müssten viele Beschäftigte mit Mindestlohn weiter aufstocken, um über die Runden zu kommen.

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Welche Schritte durch das Asylverfahren muss ich beachten? Wann muss mein Kind in die Schule? Wie erhalte ich eine Arbeitserlaubnis? Was tun, wenn ich krank werde? Die Antworten auf diese und weitere, übergeordnete Fragen erhalten Asylsuchende in Deutschland in der kostenlosen App "Ankommen".

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TTIP - Tanz der Vampire (Bild)

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