Die Bundesregierung also ein großes Konjunkturpaket geschnürt. Darin ist einiges, was sinnvoll und jenseits der Coronakrise überfällig ist, etwa der Kinderbonus…

Nach wochenlangem Gezerre haben sich Bundesregierung und Lufthansa über ein Rettungspaket für die taumelnde Airline geeinigt. Auch wenn noch nicht alles beschlossene…

https://us02web.zoom.us/j/88016493476?pwd=aCt3cjNTbTFlN2lpRjlRUGFmYko4UT09 siehe auch: Termine !

Dafür werden die Krankenschwestern sicherlich Verständnis haben: Da die Bundesregierung die angeschlagene Lufthansa „retten“ muss und die Automobilhersteller sich mit…

Die Lobby-Forderung nach einem „Belastungsmoratorium“ ist nicht neu, doch in der Corona-Krise ertönt sie nun besonders laut. Wirtschaftsverbände wie BDI und…

Erst hielt das Verkehrsministerium die Vereinbarung geheim, nach unserem Druck hat es sie jetzt herausgegeben: Wir veröffentlichen die Absprache, mit…

Seit Jahren versucht  die Regierung, die Bevölkerung für sog. Freihandelsabkommen zu gewinnen. Massive Proteste gegen TTiP, CETA, Tisa haben zumindest…

Redemanuskript für die Kundgebung „Die Gedanken sind frei“ am 16. Mai in Aachen Verfasst am 16. Mai 2020. Veröffentlicht in Aktuell Bitte…

Der Bundestag ignoriert mit dem zweiten Pandemieschutzgesetz den Datenschutz. Das Justizministerium schweigt. Heiko Maas beweist tiefschwarzen Humor - Ein Kommentar…

Liebe Genoss*innen,unser MdB Victor Perli bietet am 17./18.9.20 eine Bundestagsfahrt für die Region Südostniedersachsen ab Salzgitter nach Berlin an.Neben dem…

Corona Die Krise ist eine Chance, unsere Wirtschaft zum Wohle aller umzubauen. Es gilt mehr denn je, diese Welt zu retten…

  Gedenken am Schalom-Denkmal in Bad Harzburg durch den Ortsverband die LINKE Bad Harzburg. Keine Presse, keine andere Partei. Die…

Die Bundesregierung schnürt Milliardenpakete zur Bewältigung der Corona-Krise. Es wäre fatal, wenn sie sich dabei einseitig an den Wünschen der mächtigsten Lobbygruppen orientiert. Doch im Monatstakt stattfindenden Autogipfel lassen genau das befürchten: Die Chefs der Autokonzerne fordern umfangreiche Zusagen – möglichst ohne Umweltauflagen. Zu den exklusiven Runden sind Umwelt- und Verbraucherverbände oder Vertreter anderer Verkehrszweige nicht eingeladen. weiterlesen...

Die Länder Europas greifen in der Corona-Pandemie zu drastischen Maßnahmen. Nur Schweden wählt einen Sonderweg: Das Leben wird kaum eingeschränkt. Restaurants, Läden, Schulen, Kitas haben geöffnet. Das Ziel: Massenimmunität. Aber die Kritik an dem Konzept wächst. Immer mehr Wissenschaftler warnen vor katastrophalen Folgen. Schweden wählt beim Umgang mit der Corona-Pandemie einen Sonderweg: Kitas und Schulen sind geöffnet, Cafés und Restaurants…

Leserbriefe zum „Videotalk zu den Hygienedemos“ Nachdenkseiten (Berger, Müller) Zum am Samstag eingestellten Videotalk zu den Hygienedemos, an dem ich teilnahm, gab es zahlreiche Leserbriefe. Besonders bemerkenswert die Gedanken eines Schreibers aus Taufkirchen, Herr Martin Sutor, die ich vollumfänglich teile (mit freundlicher Genehmigung des Autors). Hallo Herr Berger, herzlichen Glückwunsch zu ihrer Rolle im Dreiergespräch. Als dezidiert Linker finde ich es zwar schade,…

Ein Livestream-Event mit Sahra Wagenknecht, Thomas Piketty und Fabio De Masi Die Corona-Krise ist die schwerste Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren. Die Ungleichheit der Vermögen ist wieder auf demselben extremen Niveau wie zu Beginn der Industrialisierung. Könnte die Corona-Krise ein Wendepunkt sein, um die oberen 1 Prozent zu besteuern und die Wirtschaft in Europa wieder aufzubauen? Es ist an der Zeit, dass…

Die bundesweiten Demonstrationen gegen die „Corona-Maßnahmen“ haben es den Leitartiklern und Kommentatoren der großen Medienhäuser angetan. Mit Schaum vor dem Mund schreiben sich die Edelfedern in Rage und warnen vor der Gefahr für unsere Demokratie, die von der „Corona-Querfront“ aus „Spinnern“, „Verschwörungsgläubigen“, „Rechtsradikalen“, „Gates-Hassern“, „Reichsbürgern“ und „anderen Durchgeknallten“ ausgeht. Das ist doch bemerkenswert, war ich bislang doch der Meinung, dass…

Sie wird mit Einwilligung der technik-affinen Mehrheit bisher nicht da gewesene Exzesse der Überwachung ermöglichen. Sie wird ein wachsendes Heer von Überflüssigen produzieren – natürlich ohne Arbeitszeiten zu verkürzen, vielmehr um den Druck auf Arbeitslose und Arbeitende zu erhöhen. Sie wird die Privatsphäre abschaffen und soziale Kontrolle auch außerhalb des Arbeitsplatzes perfektionieren. Die gute Nachricht: Wir haben teilweise die Wahl,…