Pressemitteilung zum Erörterungstermin PLG des OV Bad Harzburg Mit großen Erwartungen sind die  zahlreichen Einwender gegen die Genehmigung des über…

Coronavirus - ist unser Gesundheitssystem einem möglichen großflächigen Ausbruch gewachsen? Denn nach tagelangem Abwiegeln hat Gesundheitsminister Spahn inzwischen eingeräumt: Deutschland…

Die Regierung sagt zum Wähler: "Wir werden die sozial Schwachen fördern, das Rentensystem funktional machen, endlich Steuergerechtigkeit schaffen, das Gesundheitswesen…

Wo andere sich unter Beschämung und Angst um ihren Job möglichst in "Asche auf mein Haupt" Manier zurückziehen würden, prescht…

Hallo zusammen,   ich komme gerade von der Eröffnung der Ausstellung " https://www.rosalux.de/dossiers/1989-aufbruch-ins-ungewisse/schicksal-treuhand-treuhand-schicksale/ " "   Öffnungszeiten siehe hier: https://www.friedenszentrum.info/index.php/archivierte-artikel/2020/672-ausstellung-schicksal-treuhand-treuhand-schicksale   Die Veranstaltung…

Folgende zwei Ereignisse haben nur auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun: In Thüringen wurde der noch verbleibenden Demokratie…

Hoch her ging es in den letzten Tagen seit dem Wahldebakel in Thüringen. Nun hat es sogar CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer…

Wagenknecht ein Film von Sandra Kaudelka Deutschland 2020, 100 Minuten, deutsche OF „Wagenknecht“ läuft bei den Internationalen Filmfestspielen Berlin in…

„Den vollmundigen Ankündigungen, grenzübergreifendes Lohndumping entschieden zurückzudrängen, will die Bundesregierung offenkundig keine Taten folgen lassen. Arbeitsminister Hubertus Heil ist im…

Eigentlich steht der Name wie kein anderer für deutsche Qualität und für Glaubwürdigkeit: Wo der Technische Überwachungsverein, kurz TÜV, sein…

Der Kampf um die Zukunft unseres Planeten ist in vollem Gange. Der europäische »Grüne Deal« der Europäischen Kommission muss der…

Na und? Was ist daran so schlimm? Passiert doch alle Tage… Doch was sich als zunächst als 08-15-Meldung liest, könnte…

„Aus dem wichtigsten sozialpolitischen Projekt der Großen Koalition ist ein bürokratisches und stumpfes Schwert im Kampf gegen Armutsrenten geworden, das nicht mal seinen Namen verdient“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Verabschiedung der sogenannten „Grundrente“. Birkwald weiter: „Die Verantwortung für die Kürzungen und die einjährige Hängepartie trägt allein die Union. Von dem Ziel, Menschen, die…

BUND u. NABU haben sich in einer gemeinsamen Pressemitteilung am 28.08.2019 gegen  weitere 50 ha Naturzerstörung durch die geplante Erweiterung des Diabas Steinbruchs näher in Richtung hin zu Bad Harzburg ausgesprochen.  Gründe der Verbände gegen die Erweiterung: - 50 ha Waldrodung, - Verzicht der Stadt Bad Harzburg auf das Reserve-Trinkwassergewinnungsgebiet Riefenbachtal - und das beides in Zeiten des Klimawandels.  Außerdem:…

Die Hamburger Finanzbehörde hat auf die Rückforderung von 47 Millionen Euro verzichtet, die sich die Warburg Bank durch Cum-Ex-Geschäfte verschafft hatte. Unterlagen belegen Treffen zwischen SPD-Spitzenpolitikern und Warburg-Bankern. Von Christian Salewski, Oliver Schröm und Benedikt Strunz Die Recherchen des ARD-Magazins Panorama (NDR) und der Zeitung "Die Zeit" belegen, dass die Stadt Hamburg spätestens seit dem Jahr 2016 von ihren Ansprüchen…

Bei der derzeitigen Diskussion um die Grundrente wird für viele Menschen erstmals das Ausmaß von Altersarmut deutlich. Dabei wird die Armut im Alter häufig daran gemessen, wie viele alte Menschen tatsächlich Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Anspruch nehmen. In dieser Betrachtung bleiben diejenigen Personen unberücksichtigt, denen Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) – XII zustünde, weiterlesen...

Vermutlich hat kaum jemand im deutschsprachigen Raum mitbekommen, dass es im Baskenland am gestrigen Donnerstag einen Generalstreik gab. Sogar Zeitungen, die sich "sozialistisch" nennen, oder die sich ausdrücklich als "linke Tageszeitung" begreifen, war es bestenfalls eine kleine Meldung am Rande wert, dass beidseits der Grenze im französischen Baskenland Hunderttausende Menschen für würdige Renten, Löhne, und Arbeitsbedingungen gestreikt haben. Fabriken blieben…

Seit Wochen diskutiert die Republik ein Thema: Preisdumping bei Lebensmitteln. Politiker, Umweltschützer und Kleinbauern blenden jedoch gleichermaßen den Widerspruch zwischen Nachhaltigkeit plus Umweltschutz und profitgetriebenen, Armut erzeugenden Kapitalismus aus. von Susan Bonath Viel und billig: Die Massen produzierenden Großkonzerne bestimmen die Marktpreise. Das gilt auch für Nahrungsmittel. Die Masse der Ärmeren ist auf billiges Essen angewiesen. Die Kleinbauern weiterlesen...