gemeinsam gegen rechte hetzeFast 10.000 Menschen protestierten am Samstag friedlich gegen den AfD-Parteitag in Hannover. Rassismus, rechte Hetze und Politik für die super-reichen Eliten darf nicht unwidersprochen bleiben. Wir bedanken uns bei allen, die gestern eine klare Haltung für Demokratie und Menschlichkeit gezeigt haben.

Videobericht

Logo TagderbehuindertenmenschenZu viele Menschen mit Behinderung sind weiterhin von einer Beschäftigung und damit von Teilhabe ausgeschlossen. Daran erinnerte unsere Inklusionsbeauftragte Margit Glaser auf der Pressekonferenz am Montag im Berliner Karl-Liebknecht-Haus, denn am kommenden Sonntag ist „Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen“. Sie fordert grundsätzliches Gegensteuern in der Arbeitsmarktpolitik, aber auch in der Gestaltung von Straßenverkehr und im öffentlichen Personennahverkehr, um barrierefreie Mobilität zu ermöglichen. Bernd Riexinger äußerte sich im Anschluss zum scheinbar nicht enden wollenden Regierungsbildungsdrama auf Youtube.

Siemens will 6.900 Stellen abbauen, obwohl der Konzern 6,2 Milliarden Euro Gewinn gemacht hat. Mit Hilfe von Fördermitteln erbaute Werke in Leipzig und Görlitz sollen geschlossen, das Erfurter Werk soll verkauft werden. DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigten und der IG Metall, die diese Pläne nicht hinnehmen wollen. Schluß mit der De-Industrialisierung des Ostens!

Newsletter 29 11 2017 IIKeine Entlassungen und keine Standortschließungen! Solidarität der LINKEN mit den Siemens-Beschäftigten

Die Ankündigung von Siemens, mehrere Standorte zu schließen und tausende von Stellen abzubauen, hat zu einer Welle der Solidarität in der LINKEN geführt. LINKE beteiligten sich an Protesten an den betroffenen Standorten. Im Bundestag forderte Klaus Ernst in der Aktuellen Stunde ein Verbot von Massenentlassungen. Bernd Riexinger und viele weitere Abgeordnete und Mitglieder der LINKEN nahmen an der zentralen Protestkundgebung gegen Siemens am 23.11.2017 in Berlin teil. Die Bundestagsfraktion veröffentlichte eine Solidaritätserklärung von Partei- und Fraktionsspitze sowie der Abgeordneten aus den von Schließungen und Entlassungen betroffenen Wahlkreisen.

Feierabend NL201711Feierabend sollte ein planbarer Feierabend bleiben. Die Arbeit muss auf mehr Schultern verteilt werden. Darum fordert DIE LINKE Arbeitszeitverkürzung. Die Arbeitgeberverbände und die FDP planen das Gegenteil: Unter dem Vorwand Flexibilisierung haben sie einen Angriff auf das Arbeitszeitgesetz angekündigt. Sogar der 10-Stunden-Tag soll gekippt werden. Wir sagen: Hände weg vom Feierabend!

Dies aber ist nur die Spitze des Eisberges:

Mit einem Tarifvertrag ist man auf der sicheren Seite, meist mit guter Bezahlung Weihnachts- und Urlaubsgeld, dachte man. Doch der gute alte Tarifvertrag wird neuerdings genutzt, um gesetzliche Mindeststandards, die es zum Schutz der Arbeitnehmer gibt, zu unterlaufen. Der Clou: Die Gewerkschaften machen dabei sogar mit!

paradise

Sorgt endlich für mehr Steuergerechtigkeit !

Die Steuergerechtigkeit ist ein wesentlicher Grundsatz des Steuerrechts und spezieller Ausdruck des grundrechtlich zugesicherten Gleichheitssatzes … (Wikipedia).

Trotz hoher staatlicher Überschüsse liegt die steuerliche Belastung des Bundesbürgers bei nahezu 50 %, im internationalen Vergleich ein miserabler Wert, der, das sei erwähnt, vor allem auch der Kanzlerschaft von Angela Merkel zu verdanken hat.

Der „kleine“ Bundesbürger kann den Fängen des staatlichen Raubrittertums nicht entkommen, seine Überwachung ist lückenlos, andere besitzen offensichtlich mehr Möglichkeiten der Steuervermeidung. Umso mehr muss es ihn erbittern, wenn in Zeiten von „Panama-Papers“ und „Paradise-Papers“ Informationen über Steuervermeidungsstrategien der „großen“ Bundesbürger, der Reichen und Mächtigen, in das Licht der Öffentlichkeit dringt.

Egal ob ethisch verwerflich oder illegal, durch das Ausnutzen von Steuerschlupflöchern entgehen dem Staat Steuermilliarden, die sonst dem Gemeinwohl zugeflossen wären.

2017 10 23 13 54 37 impuls grafik 2017 12 2 erwerbsarmut rdax 749x982.jpg paint.net v4.0.17Immer mehr Menschen geraten trotz Arbeit in die Armutsfalle. Politisch wird ungenügend gegen diese Fehlentwicklung am Arbeitsmarkt gegengesteuert. Deutschland nimmt hier eine mehr als traurige Spitzenposition ein!

 

arm trotz arbeit

Hierzu passt folgende dpa-Meldung:

3,2 Millionen Menschen mit mehreren Jobs

Immer mehr Beschäftigte in Deutschland gehen mehreren Jobs nach. Binnen 10 Jahren nahm die Zahl der Mehrfachbeschäftigten kontinuierlich um 1 Million bis zum Närz 2017 zu, wie aus einer Erhebung der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht. Die LINKE im Bundestag hatte die Zahl bei der BA angefragt.

Spiegel-Artikel: Die Altersarmut in Deutschland nimmt drastisch zu !

https://www.die-linke.de/themen/rente/

"Volksverarschung Riesterrente" mit Volker Pispers

https://altersarmut-per-gesetz.de/

KinderstiefelDie Vertreter des Stadtrates für die Partei "die LINKE" stemmen sich gegen Erhöhung und vorgezogene Erhöhung des KiTageldes. Langfristiges Ziel ist, als Kampf um Gerechtigkeit im Bildungswesen, sogar die Abschaffung der KiTagebühren. Hier wird hier am falschen Ende gespart; die Erhöhung trifft nartürlich vor allem Familien, die mit geringeren finanziellen Mitteln ausgestattet sind.

Bei der Abstimmung im Stadtrat steht sie mit dieser Meinung allein. Auch die SPD, die im derzeitigen Wahlkampf Soziales und Gerechtes für sich wiederentdeckt zu haben glaubt, ist bei der KiTagebührenerhöhung mit im Boot (muss man nicht weiter kommentieren, spricht für sich selbst).

O-Ton Michael Ohse von der LINKEN-Ratsfraktion:

„Wir werden gegen diesen Antrag stimmen, weil wir gegen eine Erhöhung der Elternbeiträge sind, egal ob bereits am 1.8. oder erst am 1.1.2018. Es ist ein Schritt in die falsche Richtung: KiTas sind Bildungseinrichtungen und müssen aus Steuermitteln finanziert werden wie Schulen und Universitäten auch!" zum Beitrag auf REGIONAL.de

rotekarteEinleitende Worte von Michael Ohse, Ratsfraktion die LINKE:

"Liebe Gäste,

für Kreistagsfraktion und Ratsfraktion Goslar DIE LINKE darf ich Sie und Euch herzlich begrüßen.

Ich heiße Michael Ohse und freue mich über die gute Beteiligung.

Wir wissen, dass wir als LINKE den Kampf gegen die Armut oder auch die Folgen der Armut nicht erfunden haben."

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ArmutP1050894 ArmutP1050907
Moderator Wohltmann Teilnehmende Verbände u. Personen
zum Artikel der GZ vom 1.7.17

Kihm, Wohltmann, Ohse (alle die LINKE), S. Ohse (DGB)Vopel (Zille), Fischer (Kinderschutzbund), Dickfeld (Paritätischer Wohlfahrtsverband), v. Raison (Diak. Beratung)

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