"Ihre Klimapolitik passt hinten und vorne nicht zusammen!"

18. November 2019 in Inneres

Die echten Klimasünder heranziehen statt Verbraucher abkassieren! 3.435 Aufrufe vor 1 Monat   Das Weltklima wir die Große Koalition so…

Bund investiert 20-mal so viel Forschungsgelder in Kfz wie in ÖPNV Deutschland investiert deutlich mehr in die Kfz-Entwicklung als in den ÖPNV. Künftig erhalten Bahn und Bus sogar noch weniger.

18. November 2019 in Inneres

Am Donnerstag brachten die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD einen Antrag in den Bundestag ein für eine "nachhaltige Mobilitätsforschung". Das…

Presseerklärung DIE LINKE, OV Bad Harzburg

15. November 2019 in OV Bad Harzburg

Zum Artikel : „Kurstadt bremst beim Hatix vom 7.11.2019“ Kommunale Verwaltung schafft Transparenz? Das Prinzip der Öffentlichkeit ist ein Grundsatz…

Moderne Massentierhaltung und kapitalistische Lebensmittelproduktion

14. November 2019 in Umwelt

Die Erfordernisse kapitalistischen Wirtschaftens schaden Menschen und Tieren Verkeimtes Hühnerfleisch1, Gammelfleisch, das ungenießbar ist2, verdorbene Wurstwaren an der Grenze zum…

Wenn es noch einen Beleg für die Rechtsverschiebung des politischen Diskurses braucht, dann ist dies das Schweigen zu AKKs „Hunnenrede“

09. November 2019 in Inneres

Die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Grundsatzrede zur neuen sicherheitspolitischen Ausrichtung Deutschlands und den damit verbundenen Aufgaben für…

Mehr Steuertransparenz bei Unternehmen? Mit Berlin nicht zu machen..

09. November 2019 in Aktuell1

Eine EU-Gesetzesänderung könnte Unternehmen verpflichten, öffentlich anzuzeigen, wo sie Steuern zahlen. Die SPD unterstützt das - trotzdem blockiert das Justizministerium…

Gerechtes Netz

09. November 2019 in Internationales

Nicht Ok... Kaum jemand weiß, was mit den eigenen Daten im Internet geschieht. Mit dieser Informations- und Aufklärungsoffensive stellen wir…

USA kündigen das Pariser Klimaabkommen

05. November 2019 in Umwelt

Daraus, dass ihm der Kampf gegen den Klimawandel nicht am Herzen liegt, hat US-Präsident Donald Trump nie einen Hehl gemacht.…

Klimapopulismus - ein Schimpfwort?

05. November 2019 in Umwelt

Klima- und Sozialpolitik werden oft als Gegensätze behandelt. Doch ohne eine populäre Klimapolitik, die ein besseres Leben für die große…

Wie würden Sie entscheiden ?

31. Oktober 2019 in Umwelt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant Umwelt-Anleihen, um Schulden des Bundes zu refinanzieren. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung sagte er: "Von…

Dumm und dümmer : Wie der Staat selbst die Cum-Ex- und Cum-Cum- Steuerbetrügereien förderte

30. Oktober 2019 in Inneres

Bild Startseite: https://cumex.info/ Für Investoren klingt es nach wundersamer Geldvermehrung: Einmal Steuern zahlen, aber mehrfach Geld vom Fiskus zurückbekommen -…

Echt beSCHEUERt ! Man soll halt nicht mit Steinen schmeißen, wenn man selbst im Glashaus sitzt...

28. Oktober 2019 in Inneres

Behörde warnte schon früh vor Maut-Risiken Neue Dokumente zeigen, dass das Kraftfahrtbundesamt bereits im Frühjahr Bedenken an der Pkw-Maut anmeldete,…

Öffnungszeiten

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Termine

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Die Grünen: Es war einmal eine Friedenspartei...

19. November 2019 in Bildung

Vor 20 Jahren: Die Stimmung ist aufgeheizt. Es riecht nach faulen Eiern, die Antikriegsdemonstranten auf Delegierte des Grünen-Parteitags werfen. Obwohl die Polizei auch mit Schlagstöcken gegen die Protestierenden vorgeht, gelangen einige in die Bielefelder Parteitagshalle. Außenminister Joschka Fischer trifft ein Beutel im Gesicht, in dem rote Farbe mit Buttersäure gemischt wurde. Trotzdem kann er sich letztlich durchsetzen: In der Abstimmung…

Verheerender Bericht zu Pkw-Maut: Rechnungshof nimmt Scheuer auseinander

19. November 2019 in Aktuell2

Lange war die Pkw-Maut ein Vorzeigeprojekt der CSU. Inzwischen erweist sie sich als Totalschaden für den Verkehrsminister. Der Bundesrechnungshof kommt zu einem verheerenden Urteil. Danach hat Scheuer beim Vertragsabschluss gegen Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen. Das Ministerium stellt sich taub. Weiterlesen...

Steuersenkungen für Unternehmen? Sozialpolitischer Irrsinn! Scholz-Ministerium arbeitet heimlich an Steuergeschenken für die Wirtschaft

18. November 2019 in Soziales

Attac verurteilt scharf die heute bekannt gewordenen Pläne des Bundesfinanzministeriums, die Steuern für Unternehmen weiter zu senken. „Statt endlich die Schere bei der Einkommens- und Vermögensverteilung zu verkleinern, arbeitet die Bundesregierung daran, sie noch weiter zu vergrößern. weiterlesen...

Linke kritisiert Milliarden-Mehrkosten für private Autobahnprojekte - ach der Scheuer...

18. November 2019 in Aktuell2

Autobahnprojekte mit privaten Betreibern kosten über drei Milliarden Euro mehr als ursprünglich geplant. Linken-Fraktionschef Bartsch fordert dafür eine Erklärung von Verkehrsminister Scheuer. Von 15 geplanten Autobahnprojekten in öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) sind 12 teurer geworden als zunächst geplant. Das geht aus einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor. Die Gesamtmehrkosten belaufen sich auf mehr als 3,2 Milliarden Euro.…

Das schlägt dem Fass den Boden aus ....

18. November 2019 in Aktuell2

Gescheitertes CSU-Prestigeprojekt Pkw-Maut Gut 120 Stunden Beratung pro Woche für Scheuers Task Force Der Verkehrtminister setzt bei der Aufarbeitung der eigenen Affäre erneut auf Berater – die wieder teuer zu Buche schlagen. Kostenpunkt: 611.000 Euro. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat bisher etwa 611.000 Euro zur Aufarbeitung der eigenen Maut-Affäre ausgegeben. auch lesen: https://www.tagesspiegel.de/politik/totalschaden-fuer-das-prestigeprojekt-der-csu-aus-die-maut/24469966.html

Soviel kostet der Afghanistan- Einsatz bis heute

18. November 2019 in Frieden

Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat Milliarden verschlungen. Nun liegt t-online.de eine detaillierte Aufschlüsselung vor. Noch immer kostet der Krieg Hunderte Millionen Euro jährlich. weiterlesen...

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