DIELINKE-Goslar.de - Kreistagsfraktion

Änderungs-Antrag  zur Geschäftsordnung (GO) Vorlage XII / 1
Sehr geehrte Herr Landrat ,
die Fraktion DIE LINKE stellt folgenden Änderungs-Antrag zur GO  Vorlage XII / 1:
§ 6 der GO – Sitzungsverlauf - soll wie folgt an zwei Stellen geändert werden:
a) erste Stelle mit Änderung:
in   § 6   (1) Regelmäßiger Sitzungsverlauf                    1. Öffentlicher Teil
soll Buchstabe f) wie folgt geändert werden:
f) erste Einwohnerfragestunde (mit Ausnahme der konstituierenden Sitzung)
b) zweite Stelle   mit Änderung:
nach i) Mitteilungen soll ein neuer Buchstabe j) eingefügt werden
j) zweite Einwohnerfragestunde (mit Ausnahme der konstituierenden Sitzung)

Sonntag, 13 November 2016 06:25

Bericht der Kreistagsfraktion "dieLINKE."(1)

Bericht der Kreistagsfraktion "Die LINKE." am Ende des öff. Teils von Kreistags- und Ausschusssitzungen auf unseren Antrag hin eingeführt: 2. Bürgerfragestunde für mehr Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz ! weiterlesen
Sonntag, 13 November 2016 05:55

Bericht der Kreistagsfraktion "dieLINKE."

Bericht der Kreistagsfraktion "Die LINKE." am Ende des öff. Teils von Kreistags- und Ausschusssitzungen auf unseren Antrag hin eingeführt: 2. Bürgerfragestunde für mehr Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz ! Die LINKE.…
Besetzung in den Ausschüssen und Gremien in der nächsten Legislaturperiode. Anbei auch das Schreiben der Fraktionsbildung, dass bereits an den Landrat übersandt wurde. Mit der Fraktion Bürgerliste haben wir uns…
Anfrage gem. Geschäftsordnung für den Ausschuss für Bauen u. Umwelt  am 23. Februar 2016
 
Heckenschutz u. Gehölzschutzsatzung 
 
Sehr geehrte Herr Niessner,
 
gem. der Geschäftsordnung des Kreistages für den Landkreis Goslar fragt die Fraktion DIE LINKE folgendes:
 
Nach einem Bericht der GZ vom 28.01.2016 will der Landkreis erreichen, dass in einem Gespräch u. a. mit den Verantwortlichen für die Heckenvernichtung in 3 Fällen freiwillige Nachpflanzungen erfolgen sollen - ansonsten könnten Anordnungen erfolgen. Die  Naturschutzverbände NABU und BUND

Änderungs-Antrag gem. der Geschäftsordnung des Kreistages für den Landkreis Goslar

 

Schulentwicklungsplanung im allgemein bildenden Bereich

hier Vorlage XI/1207

 Sehr geehrter Herr Landrat,

gem. der Geschäftsordnung des Kreistages für den Landkreis Goslarstellt die Fraktion DIE LINKE die nachfolgenden Änderungsantrag.

Punkt 3 –neu- :

Der Prozess der Schulentwicklungsplanung wird im Schuljahr 2019/20 wieder aufgenommen.

Änderungs-Antrag gem. der Geschäftsordnung des Kreistages für den Landkreis Goslar

Umsetzung Nds. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

hier Vorlage XI/1251

 Sehr geehrter Herr Landrat,

gem. der Geschäftsordnung des Kreistages für den Landkreis Goslarstellt die Fraktion DIE LINKE die nachfolgenden Änderungsantrag.

Den Maßnahmen zur Umsetzung des niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes wird

Änderungs-Antrag gem. der Geschäftsordnung des Kreistages für den Landkreis Goslar

Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis Wolfenbüttel

hier Vorlage XI/1230

Sehr geehrter Herr Landrat,

gem. der Geschäftsordnung des Kreistages für den Landkreis Goslarstellt die Fraktion DIE LINKE die nachfolgenden Änderungsantrag.

Bevor eine Machbarkeitsstudie zur Bildung eines Zweckverbandes zwischen den Landkreisen Goslar und Wolfenbüttel in Auftrag gegeben wird, ist das Vorhaben dem Kreistag inhaltlich umfassend

Anfrage gem. der Geschäftsordnung des Kreistages für den Landkreis Goslar

Qualitätssicherung Asklepios-Harzkliniken

hier: Patientenbefragung und Investitionen

 

Sehr geehrter Herr Landrat,

gem. der Geschäftsordnung des Kreistages für den Landkreis Goslarstellt die Fraktion DIE LINKE die nachfolgende Anfrage.

Mit dem CDU-Antrag zur Rückübertragung der Trägerschaft der ehemaligen Kreiskrankenhäuser (Vorlage IX/1210) stellen sich insbesondere nach den Presseveröffentlichungen der Asklepios-Harzkliniken mehrere Fragen, die zur Entscheidungsfindung von Bedeutung sind.

  1. Nach einer Pressemitteilung der Asklepios-Harzkliniken führte eine interne Patientenbefragung zu einem guten Ergebnis. Sind dem Landkreis die Anzahl der befragten Patienten und die Anzahl der im gleichen Zeitraum der Befragung in Behandlung befindlichen Patienten bekannt? Wurden außer den Fragen zur Verpflegung und Reinigung weitere Kriterien hinterfragt?

Änderungs-Antrag gem. der Geschäftsordnung des Kreistages für den Landkreis Goslar

Integrationszentren für den Landkreis Goslar

hier Vorlage XI/1171

Sehr geehrter Herr Landrat,

gem. der Geschäftsordnung des Kreistages für den Landkreis Goslarstellt die Fraktion DIE LINKE die nachfolgenden Änderungs-Antrag.

  1. – 2. Wie Beschlussvorschlag
  1. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind bereitzustellen. Die geltenden Obergrenzen des Landes Niedersachsen sind einzuhalten.