DIELINKE-Goslar.de - Kommunales

Würdigung des Erbes von André Mouton in Goslar-Oker

Am 01.01.2014 tritt in Niedersachsen ein neues Vergabegesetz in Kraft, das bei der Vergabe öffentlicher Aufträge u.a. die Zahlung von Tariflöhnen und ersatzweise Mindestlöhnen regelt.

Verordnung über Sperrzeit für Spielhallen

Ratsanfrage gem. der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Goslar

Parkregelung in der Oberstadt, Parkbereich B

Zur Entspannung der räumlichen Problematik an der AGG in Oker wird das Gebäude der ehemaligen Kindertagesstätte ‚Martin-Luther‘ von der evangelischen Kirche erworben und für schulische Zwecke genutzt.

Die nach § 71(7) NKomVG benannten Ausschussmitglieder die nicht Abgeordnete der Vertretung sind, wird im betreffenden Ausschuss das Antrags- und Fragerecht

eingeräumt.

 

Die Geschäftsordnung ist entsprechend zu ändern.

Im Rahmen der Bürgerinformation des Landkreises am 05. Februar 2015 im Bürger-

treff Oker, Wolfenbütteler Straße, konnte aus unterschiedlichen Gründen die Sinn-

haftigkeit der Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Halberstädter Straße (vorwiegend mit Arsen belastete Flächen)  den Bürgerinnen und Bürgern nicht hinreichend erläutert werden.

Zur Unterstützung der Arbeit des Behindertenbeirates des Landkreises Goslar wird gemeinsam mit dem Behindertenbeirat die Einrichtung einer/eines  Behinderten-beauftragten beraten.

Neben der inhaltlichen und organisatorischen Arbeitsteilung ist dabei die zeitliche

Inanspruchnahme und die Rechtsstellung (Ehrenamt/Hauptamt) zu diskutieren, festzulegen und den politischen Entscheidungsgremien vorzustellen.

Gymnasiale Oberstufe an der Adolf-Grimme-Gesamtschule