Mittwoch, 07 Oktober 2015 08:19

Betriebshof Goslar: Eigenbetrieb soll keine Chance bekommen – keine Sternstunde für Demokratie und Transparenz

 Liebe LINKE und Interessierte,

 anbei mein Redebeitrag von der gestrigen Ratssitzung.

Wir haben die Abstimmung mit 14 Nein gegen 24 Ja verloren (Stolzenburg, Wohltmann Ohse - 3 LINKE, Wehrmann, Wohlert - 2 Bürgerliste, Vollheyde, Dr. Baur - 2 Bürger für Vienenburg, Plaschke und Seyfarth von den Grünen und Haase, Berkes, Gültepe, Graziano und Dr. Saipa von der SPD).

Die Presse wird morgen berichten.

Also wird jetzt eine europaweite Ausschreibung vorbereitet, eventuell im März/April beschlossen. Falls ausgeschrieben wird, wird es vor der Kommunalwahl keine Entscheidung geben.
Der Betriebshof bleibt also in 2016 und wohl auch in 2017 wie gehabt „optimierter Regiebetrieb“.

Für Fragen und Diskussionen stehe ich gern zur Verfügung.

 Beste Grüße

Michael Ohse

Zur Rede im Stadtrat

 

 
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