Montag, 16 Januar 2017 01:40

Da bleiben nur ???

Spddaumenrunter

Nach einem Artikel der GZ vom 13.1.17

Goslar. Die LINKE: Wundern über KiTa-Pläne der SPD im Land

5 Jahre lang regiert die SPD in Hannover, unternimmt nichts gegen die Kindergartengebühren im 1. Und 2. KiGa-Jahr, will aber jetzt genau dieses Vorhaben zum Schwerpunkt des Programms für die Landtagswahl 2018 machen!

Kreisvorsitzender und Ratsherr Michael Ohse wundert sich nur noch, seit er die Ankündigung von Ministerpräsident Weil gelesen hat:

„Wie passt das zum Abstimmungsverhalten der Goslarer SPD im Finanzausschuss ? Unser Antrag, die Elternbeiträge ab August um 25% zu senken, wurde gnadenlos abgeschmettert.“ Hier wird links geblinkt und zumindest geradeaus weitergefahren, ein mehr als unlauterer Schachzug zum anstehenden Wahljahr!

Das Papier habe sich jedoch noch nicht erledigt. Ohse sieht vor, es demnächst noch einmal vorzulegen.

„Die SPD nutzt ihre Mehrheit nicht zum sozialen Umsteuern, sondern zu Macht- und Klientelpolitik“, erklärt der Fraktionschef. „Nachbarstädte wie Salzgitter seien Goslar deutlich voraus – schade, denn die Welterbestadt könnte mit einem sozialen Pfund für junge Familien punkten.“

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