13.02.13 Übersicht Änderungsanträge zum Haushalt 13

Haushalt 2013                                        Änderungsanträge DIE LINKE                                                 Seite 2

                                                                                             

 

Lfd.Nr.

Produkt

Nr.

Produkt-bezeichnung

Antrag

Ergebnis

Bemerkungen

 

Sachkonten Gesamtergebnishaushalt

05

HH-Stelle

441200

Aufwendungen Aus- und Fortbildung

Reduzierung um 100.000 Euro auf

100.000 Euro

RE 2011 = 55.000 Euro

HH-Jahr mit Genehmigung HH

Weit fortgeschritten

06

HH-Stelle

442910

Aufwendungen für Schwimmunterricht

Hier: Reduzierung in keiner Schule vornehmen

Zusätzl. Mittel von 5000 Euro einstellen

Kürzungen sind bei 6 Schulen ggü RE 2011 vorgesehen, Erhöhung z.T. bei Schulen, die erheblich weniger Schüler aufnehmen

 

HH-Plantentwurf - Produkte

07

0.20-1

Gleichstellungs-beauftragte

Die Gleichstellungsbeauftragte erstellt jährlich einen Bericht. Der Bericht wird im Fachausschuss vorgestellt.

ohne

-

08

1.21-2N

Beteiligungs

management

Titel 431500 – KFG reduzieren

- 5.000 €

Lt. Beschluss Rat

09

2.11-1

Sicherheit und Ordnung

Der Vertrag zur Unterbringung von Fundtieren/Tierheim Goslar wird im Fachausschuss vorgestellt

Mittel wurden vertragsbedingt erhöht

Prüfung, ob Ansatz dem Bedarf gerecht wird

10

2.21-14

GS Sudmerberg

Nebenkosten werden nach energetischen Sanierung reduziert

???

 

Wurde 2012 mit Begründung ausgesetzt zunächst Erfahrungen zu sammeln

11

2.22

Kindertages-stätten

Bedarf aus Verwaltungsmitteilung

wird eingestellt

+ 51.000 €

Zustimmung durch BFS und AG KiTa

12

3.11.-1

Bauordnung

Titel 424240 Prüfung statischer Berechnungen

- 20.000 €

Verbleib von 30.000 €,

RE 2011 lag bei 3.000 €