Betreff: Haushaltsbegleitanträge der Ratsfraktion DIE LINKE

 

Beschlussvorschlag:

Zum Haushaltsentwurf 2016 und der Investitionsplanung beantragen wir die folgenden Änderungen:

Betreff:Antrag „frauenOrt“ Goslar Katharina von Kardorff-Oheimb

Betreff: Anonymisiertes Bewerbungsverfahren

Betreff: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 07.01.2015: Erneute Erhebung einer Kultur- und Tourismusförderabgabe im Gebiet der Stadt Goslar

Neu! Leserbriefe gegen TTIP! Auch Attac wendet sich gegen die "Freihandelsabkommen"

Diesen Antrag haben sowohl unsere Kreistagsfraktion, wie auch unsere Stadtratsfraktion Goslar gestellt!

Betreff: Nein zu TTIP, CETA und TISA

Gefährdung kommunaler Handlungsspielräume durch die Freihandelsabkommen

Beschlussvorschlag:

CETA (Comprehensive Economic an Trade Agreement) – EU/Kanada

TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) – EU/USA

TiSA (Trade in Services Agreement) – multilaterales Dienstleistungsabkommen

 Der Rat der Stadt Goslar möge beschließen:

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Ausgleichsbeträge ‚Sanierungsgebiet Soziale Stadt‘

Hier: Stellungnahme von Herrn Semrau (Städt. Rat)

Betreff: Senkung Zinssatz Dispositionskredit bei der Sparkasse Goslar/Harz

Senkung der KiTa-Gebühren

Änderungsantrag SV Nr. 2014/134

Sanierung Oker – Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet ‚Soziale Stadt‘.

Beauftragung eines neuen Gutachtens zur Ermittlung der Ausgleichsbeträge

 Zukünftige Nutzung des ehemaligen Standesamtes Rosentorstr. 27  als Begegnungsstätte für Jung und Alt

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Klimagipfel in Paris 2015 - Kurzlehrfilm

 

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