Kreisvorstand (50)
Achtung! Aktuelle Meldung des Deutschlandfunks: Karstadt bleibt !
Die Masken sind eingetroffen!
Nahverkehr findet am Boden statt, Nahverkehr ist am Boden. Diesen Eindruck jedenfalls gewinnt man, wenn man dieser Tage fast in Geisterzügen, Geisterbussen zwischen Harz und Heide unterwegs ist. Die Erixx- Enno-DB-Züge, Westfalenbahnen sind nur spärlich besetzt. Corona-Zwangsmaßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen, Homeoffice und die eigene Angst vor Ansteckung lassen die Mitfahrfrequenzen oft gegen Null tendierend zusammenschmelzen. Das bedeutet: volle Ausgaben, aber geringe Einnahmen.
Diese Situation ist nicht aufzulösen, sind doch viele dieser Verkehrsbetriebe kommunal organisiert und erhalten deshalb aus den ausgelobten Hilfspaketen von Bund und Land ---- nichts ! Die Einnahmenverluste auszugleichen obliegt den Kommunen, die aber kämpfen einen Mehrfronten-Kampf: Gewerbesteuer, Einkommensteuer, Kita usw. generierte Einnahmen brechen weg, da bleibt nicht mehr viel für den ÖPNV.
Und genau da liegt der casus knaxus: Statt nach dem Gießkanenprinzip Milliarden an Konzerne zu geben, die Vorstände und Aktienbesitzer mit exorbitanten Dividenden bedenken, sollte ein Rettungsschirm für Kommunen gespannt werden. Der Nahverkehr als notwendiges Implement der öffentlichen Daseinsvorsorge würde gestützt. Gerade sozial Schwache würden auf diesem Wege profitieren.
Für den Kreisvorstand
Die Party braucht neuen Stoff
Wahlnachbericht Landtagswahl Hamburg
BGH: Sozialleistungsträger müssen umfassend über alle in Frage kommenden Leistungsansprüche beraten – wenn nicht droht Amtshaftung
25 Mitglieder sind der Einladung zur Regionsversammlung der Region 7, Goslar, Göttingen, Holzminden und Northeim ins Büro der Linken nach Goslar gefolgt.
Stephan Marquardt leitete die Versammlung und nachdem die Formalien und die Beschlussfähigkeit festgestellt wurde, berichtete Victor Perli über das aktuelle Thema zu Mietsteigerungen und über die Strategiedebatte "Für einen demokratischen Sozialstaat der Zukunft"
aus der Bundestagsfraktion.
Nach ausreichender Diskussion wurden nachfolgende Delegierte für den Bundesparteitag in Erfurt im Juni gewählt.
Gewählt sind:
- Petra Stolzenburg und Katja Sonntag - Ersatzdelegierte: Sabine Lösing und Sabine Golczyk
- Jost Leßmann und Rüdiger Wohltmann - Ersatzdelegierte: Andreas Böhme und Angelo Pape