Samstag, 02 Oktober 2010 08:32

Tätigkeitsbericht des Kreisvorstandes 2010-2012

Bericht über die Tätigkeit des Vorstands und des Kreisverbandes

(Sept. 2010 bis Aug. 2012)

 

Sept. 2010      Jahreshauptversammlung am 20.9.2010 in Goslar im Lindenhof mit Neuwahlen Kreisvorstand, Landesdelegierte usw. und Planung bis zu den Kommunalwahlen im September 2011

 

Okt. 2010        Am 4. Oktober findet die konstituierende Kreisvorstandssitzung statt.

                        Die zehnte Ausgabe der Mitgliederzeitung MOMENT erscheint. Sie wird vom Kreisvorstandsmitglied Petra Stolzenburg hergestellt und regelmäßig an Mitglieder und Interessierte per Infopost verschickt. U.a. werden dort auch die monatlichen Sitzungen des Vorstands öffentlich angekündigt.

 

Okt. 2010        Veranstaltung am 20.10. in Seesen mit der stellvertretenden Parteivorsitzenden Katja Kipping. Vor der Veranstaltung findet ein Pressegespräch mit dem Seesener Beobachter statt.

 

Okt. 2010        Linker Gesprächskreis im Celtic In - Hat der Maggiwürfel die Frau befreit?

 

Nov. 2010       Am 15.11. findet die 4. Diskussion zum Entwurf des Parteiprogramms im Goslarer Büro statt. Die Reihe mit Themenschwerpunkten war vom Kreisvorstand im Zeitraum August bis November organisiert worden.

 

Nov. 2010       Am Landesparteitag in Emden mit Neuwahlen Landesvorstand usw. nehmen 6 Delegierte des Kreisverbandes teil. Hannelore Profus als stellvertretende Landesschatzmeisterin und Michael Ohse als Beisitzer werden erneut in den Landesvorstand gewählt.

 

Dez. 2010       Veranstaltung am 8.12. in Goslar mit dem Rentenexperten der Linksfraktion im Bundestag MdB Matthias Birkwald zum Thema „Gegen die Erhöhung des Rentenalters auf 67 und die beabsichtigten Rentenkürzungen“.

 

Dez. 2010       Gut besuchte Jahresabschlussfeier am 18.12. im Platon in Goslar.

 

Jan. 2011         Klausurtagung des Kreisvorstands am 15.01. mit Schwerpunktdiskussion über Ziele und Wege linker Kommunalpolitik und Jahresplanung 2011, in der Hauptsache Vorbereitung der Kommunalwahlen am 11. September 2011. 

 

Feb. 2011        Veranstaltung am 1. Februar in Bad Harzburg mit MdL Patrick Humke zum Thema „Gesundheit ist keine Ware – gegen Geschäftemacherei mit der Krankheit“.

 

Feb. 2011        KMV am 21.02. in Goslar mit Schwerpunkt Kommunalwahl. Die Mitglieder haben einen Brief des Kreisvorstands erhalten. Sie werden zur aktiven Teilnahme am Kommunalwahlkampf und wenn möglich zur Kandidatur aufgefordert.

 

März 2011       Aktion zum Internationalen Frauentag in der Goslarer Fußgängerzone. Verteilung von 100 Kakteen und 200 Karten (Clara Zetkin).

 

März 2011       Gründung des Ortsverbandes Bad Harzburg am 9. März in Vorbereitung des Kommunalwahlkampfes.

 

März 2011       Kommunalpolitische Konferenz am 25. März in Goslar im Platon. Das existierende Kommunalwahlprogramm 2006-2011 wird abschnittsweise vorgestellt und diskutiert.

 

April 2011        Der Goslarer Oberbürgermeister Binnewies (SPD) wird mit großer Mehrheit bei einem Bürgerentscheid abgewählt. Neuwahlen finden zusammen mit der Kommunalwahl im September 2011 statt.

April 2011        Wahlkreiskonferenz am 30. April in Goslar im Lindenhof: Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms 2011-2016, Wahl der Listen für die 7 Wahlbereiche der Kreistagswahl.

 

Mai 2011         Beteiligung an der Demonstration und Kundgebung des DGB zum 1. Mai in Goslar. Verteilung Zeitung „betrieb und gewerkschaft“. Durchführung eines Informationsstandes in Seesen, wo gewerkschaftlich nichts mehr stattfindet.

 

Mai 2011         Saftstand beim 1. Mai in Goslar - Spende über € 50,00 an Cuba Si

 

Mai 2011         Veranstaltung (Reisebericht) gegen den Afghanistan-Krieg mit Christine Buchholz MdB am 2. Mai in Goslar im Schulzentrum Goldene Aue. U.a. nehmen 5 Mitglieder der Linksjugend solid teil.

 

Mai 2011         Am 10. Mai in Seesen und am 18. Mai in Bad Harzburg werden auf Ortsverbandsversammlungen die Listen zur Kommunalwahl aufgestellt. In Seesen kandidieren 8, in Bad Harzburg 6 Mitglieder in jeweils 2 Wahlbereichen für den Rat der Stadt.

 

Juni 2011         Von April bis Juni haben seitens des Kreisvorstands mehrere Treffen mit Mitgliedern und Unterstützern in Liebenburg, Vienenburg und Clausthal-Zellerfeld stattgefunden, um eine Kandidatur zu den Räten der Städte und Gemeinden vorzubereiten.

 

Juni 2011         Auf einer zweiten Kreiswahlkonferenz am 27. Juni in Goslar (Lindenhof) werden Listen für Goslar (18), Clausthal-Zellerfeld (3), Liebenburg (1) und Vienenburg (1)  sowie für die OB-Wahl in Goslar aufgestellt. Es kandidieren fast die Hälfte unserer Mitglieder. Auf der Kommunalpoltischen Konferenz im März waren zwei Goslarer eingetreten. Auch zwei Parteilose kandidieren in Goslar und Clausthal-Zellerfeld.

 

Juli 2011          Beginn Kommunalwahlkampf mit mehr als 500 Pappen, 8 verschiedenen Flyern für die Wahlbereiche in 70000 Gesamtauflage u.v.a.m. Bis auf den Bereich der Stadt Goslar legen wir diese Flyer am 4. September dem Harzer Panorama bei. Für den Kommunalwahlkampf stehen auf Kreisebene bis zu 16.000 € zur Verfügung, davon 6000 € Zuschuss vom Land/Bund.

 

Aug. 2011       Mit etwa 50 Teilnehmenden gut besuchtes Sommerfest als Eröffnung der heißen Wahlkampfphase in der Goslarer Jugendherberge.

 

Aug. 2011       Veranstaltung mit unserer Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch in Seesen am 30.8. abends. Nachmittags war Gesine zum Pressegespräch bei der Goslarschen Zeitung und beim Kinderschutzbund in Goslar zusammen mit unserem OB-Kandidaten Rüdiger Wohltmann u.a. gewesen.

 

Sept. 2011      Am Abend der Kommunalwahl (11. September) treffen wir uns im „Gecko“ in Goslar. Bei den Kommunalwahlen können wir zwar unsere Mandate von 4 auf 8 verdoppeln durch neue Mandate in Seesen, Bad Harzburg, Clausthal-Zellerfeld und Liebenburg. Allerdings bleiben wir hinter unseren Erwartungen zurück, obwohl wir nur in Vienenburg ohne Mandatsgewinn bleiben. Bei der Kreistagswahl bleiben wir bei 3,8% und 2 Mandaten. Eine Steigerung gelingt uns nur in Goslar bei der Stadtratswahl (6,1% statt 5,8% - knapp am 3. Mandat vorbei…) und in Seesen bei der Kreistagswahl. Das herausragende Ergebnis sind die 11,3% von Rüdiger Wohltmann bei der OB-Wahl. Unser Abschneiden ist im Landesdurchschnitt durchaus gut.

 

Sept. 2011      Diskussion des Kommunalwahlergebnisses auf einer KMV am 19.09. – eine Arbeitsgruppe zur Auswertung des Wahlkampfes wird gebildet.

 

Okt. 2011        Landesparteitag am 2.10. in Braunschweig – Auswertung Kommunalwahlen und Programmdiskussion.

 

Okt. 2011        Große Mehrheit für neues Parteiprogramm auf dem Bundesparteitag in Erfurt.

 

Okt. 2011        Unsere vom Vorstandsmitglied Dieter Bornheimer gestaltete und stets aktuelle Internetseite wird bereits während des Kommunalwahlkampfes in der Struktur verändert. Nach den Kommunalwahlen haben alle Mandatsträger und Ortsverbände gute Möglichkeiten der Öffentlichkeitsarbeit im Internet. Eine AG Internetkommunikation wird gegründet u.a. um die Internetseite zu überarbeiten und die Arbeit mit neuen Medien wie Facebook zu verbessern.

 

Okt. 2011        Am 31.10. spricht Sahra Wagenknecht vor über 400 Teilnehmenden auf den Frankenberger Winterabenden in Goslar. 

 

Nov. 2011       Veranstaltung mit dem Landesvorsitzenden und MdL Manfred Sohn am 17.11. im Brauhaus in Goslar. Thema „Die Kommune im Mittelpunkt – Wahlnachlese und Perspektiven der kommunalpolitischen Arbeit 2011-2016“

 

Nov. 2011       Am 28.11. wird die 2006 gegründete Wählergemeinschaft Goslarer LINKE mit einstimmigem Beschluss der eigens einberufenen Mitgliederversammlung aufgelöst. Ihr Zweck war durch Nichtkandidatur 2011 entfallen. Das Vermögen geht laut Satzung auf den Kreisverband Goslar der Partei DIE LINKE über.

 

Nov. 2011       Gründung des Ortsverbandes Goslar als 3. Ortsverband im Kreisgebiet am 28.11. Ein 5köpfiger Ortsvorstand wird gewählt.

 

Dez. 2011       Nach erfolgter Konstituierung der neu gewählten kommunalen Gremien findet das erste Mandatsträgertreffen am 16.12. statt. Einlader ist die Kreistagsfraktion. Horst Mögelin, unser Mandatsträger in der Bergstadt Clausthal-Zellerfeld, hat eine Gruppe mit den „Kritischen Bürgern“ gebildet.

 

Dez. 2011       10 Weihnachtspakete für die Zille

 

Dez. 2011       Urabstimmung der Mitglieder über das Parteiprogramm. Sehr große Zustimmung, Teilnahme im KV etwa 50%.   

 

Jan. 2012         Neujahrsempfang am 13.1. in der Jugendherberge Goslar (statt Jahresabschlussfeier) mit kleinem Imbiss.

Vorher kurze Kreis-MV  von 18 – 19.30 Uhr.

 

Jan. 2012         Klausurtagung Kreisvorstand am 20.01.2012 -  Schwerpunktthema „DIE LINKE 2020 – unsere Aufgaben bei der Entwicklung der Partei“. Unter Berücksichtigung von jetzt 3 existierenden Ortsverbänden inkl. Vorständen und der Existenz von 7 Mandatsträgern (8 Mandate) inkl. Mandatsträgertreffen beschließt der Kreisvorstand, ab sofort nur noch alle 2 Monate zu tagen, eine Bürostelle in geringfügiger Beschäftigung auszuschreiben und sich neben der Durchführung von Kreismitgliederversammlungen (inkl. Finanzen, Internet, Mitgliederzeitung usw.) insbesondere auf die Gemeinden im Kreis ohne Ortsverband (Betreuung von Einzelmitgliedern und „weißen Flecken“), Kontakte zur Linksjugend/solid und RLS sowie die Vorbereitung des Landtagswahlkampfs zu konzentrieren.

 

Jan. 2012         Unsere Kreisvorsitzende Hannelore Profus wird auf der Wahlkreismitglieder-versammlung für die Kreise Göttingen, Osterode und Goslar zur Parteitags-delegierten für den Bundesparteitag in Göttingen im Juni 2012 gewählt.  

 

Feb. 2012        Aktion in Seesen an der Autobahnmeisterei kurz vor Feierabend am Mittwoch 29.2. gegen die drohende Privatisierung von Teilstücken der A 7 und drohende Schließung der Autobahnmeisterei (sog. PPP/ÖPP-Projekt)  – gemeinsame Aktion unserer Partei insbesondere unseres Seesener Ratsherrn Bernd Theuser und unserer Braunschweiger MdL Ursula Weisser-Roelle. Anschließend Pressegespräch und Abendveranstaltung im Seesener Ratskeller.

 

März 2012       KMV am 7. März in Goslar im Platon mit Kulturbeitrag. Wahl von vier VertreterInnen für die LandesvertreterInnenversammlung am 30. Juni/1. Juli in Hannover und Vorstellung der Skizze des Landtagswahlprogramms.

 

März 2012       Die KLAR wird regelmäßig im Landkreis mit einer Auflage zwischen 2200 und 4000 verteilt.

 

März 2012                   Podiumsdiskussion von ver.di in Seesen am 13. März gegen Autobahn-Privatisierung und drohende Schließung der Autobahnmeisterei. Ursula Weisser-Roelle (MdL DIE LINKE) nimmt teil.

 

März 2012       Erste Diskussion zwischen Ortsverband Goslar und Stadtratsfraktion zur Entschuldungshilfe für die Stadt Goslar („Zukunftsvertrag“) am 12. März. Mehrere schriftliche Ausarbeitungen liegen in den nächsten Wochen vor. Es findet eine öffentliche Veranstaltung der Ratsfraktion zum Thema am 18. April statt, zu der in der Mitgliederzeitung MOMENT Nr. 13 eingeladen wird.

 

April 2012        Beschluss über Beschäftigung einer Reinigungskraft für die Büroräume.

 

April 2012        Es gehen 2 Bewerbungen für die befristete, geringfügige  Stelle ein. Der Kreisvorstand entscheidet sich ohne Gegenstimme für Karsten Färber, der ab Mai 2012 für 1 Jahr für 250 €/Monat eingestellt ist. Geplant ist u.a. eine wöchentliche Sprechstunde sowie die Aktivierung und Unterstützung von Mitgliedern in „weißen Flecken“.

 

Mai 2012         Wir sind in Goslar am 1. Mai auf Demonstration und Kundgebung des DGB gut vertreten, ebenso auch in Bad Harzburg auf der Kundgebung. Am Vorabend des 1. Mai hatte der RLS-Club Goslar im DGB-Büro eine Veranstaltung zum Thema „Arbeit fair teilen“ durchgeführt. Hervorzuheben ist eine Beteiligung fast aller aktiven Mitglieder des Ortsverbandes bei einem Stand der Partei DIE LINKE in Seesen.

 

Mai 2012         Am 5. Mai 2012 nehmen die Goslarer Kreisvorsitzenden Hanne Profus und Michael Ohse an einer gemeinsamen Beratung der Kreisverbände Osterode, Northeim und Göttingen in Osterode teil. Schwerpunkt ist eine mögliche Fusion der drei südniedersächsischen Landkreise zu einem Großkreis.

 

Mai 2012         Einladung für Neumitglieder und SympathisantInnen zum Kaffee. Angebot wurde von nur 2 Beteiligten angenommen.

 

Juni 2012         Veranstaltung mit MdB Johanna Voss in Goslar am 5. Juni zum Thema „Erdgasförderung mittels Fracking“.

 

Juni 2012         erste kreisinterne Diskussion am 11.06. zwischen Kreisvorstand und Mandatsträgern zum Thema „Kreisfusion Osterode/Goslar?“

 

Juni 2012         KMV am 13. Juni mit Schwerpunkt Diskussion des Antrags zum Landtagswahlprogramm. In Vertretung der angekündigten MdL Ursula Weisser-Roelle, die wegen Krankheit absagen musste, stellte der Kreisvorstand eine Präsentation der Antragskommission für das Landeswahlprogramm vor.

 

Juni 2012         Kreisvorstandssitzung am 25. Juni mit anschließender Delegiertenberatung für den Landesparteitag.

 

Juni 2012         Landesparteitag am 29./30. Juni verabschiedet Landtagswahlprogramm.

                                   Auf der anschließenden VertreterInnenversammlung wird unser Kreistagsfraktionsvorsitzender Rüdiger Wohltmann auf den durchaus aussichtsreichen Platz 10 der Landesliste gewählt.

 

Juli 2012          Am 6. Juli findet ein Seminar des RLS-Clubs Goslar zum Thema „Massentierhaltung“ in Weddingen statt.

 

Aug. 2012       Auf Einladung des KV Harz nahmen drei Genossen an der Veranstaltung mit Bernd Riexinger am 7. August in Wernigerode-Silstedt teil.

 

Aug. 2012       Aktion in Goslar am 10. August: „Einen schönen Urlaub – der Kellnerin einen guten Lohn“ im Rahmen der Staffelübergabe Sommertour von Bernd Riexinger zu Katja Kipping mit Transparenten an B82/B6n und B4 und Postkartenverteilung zwischen Kaiserpfalz, Marktplatz und unserem Infostand. Anschließend Pressegespräch Goslarsche Zeitung.

 

Aug. 2012       Treffen der Kreisvorstände Osterode und Goslar in Herzberg. Rüdiger Wohltmann und Hans-Werner Kihm für die Kreistagsfraktion und Petra Stolzenburg und Michael Ohse nehmen teil. Diskutiert werden die Aufgaben der beiden Kreisverbände im Falle einer Fusion der Landkreise. Handlungsbedarf besteht unseres Erachtens erst im falle einer Pro-Goslar-Entscheidung des Osteroder Kreistages am 17. September.

 

Aug. 2012       Die Finanzen des Kreisverbandes sind auch nach dem Kommunalwahlkampfes solide. Die Mitgliederzahl hat sich allerdings durch Austritte/Feststellung Nichtmitgliedschaft wegen fehlender Beitragszahlung, aber auch Todesfälle sowie Umzüge im Berichtszeitraum auf 71 verringert, insbesondere weil die Zahl von Eintritten zurückgegangen ist.

 

Kreisvorstand  Goslar, 20.08.20120

Gelesen 2109 mal Letzte Änderung am Montag, 05 Oktober 2015 11:08