DIELINKE-Goslar.de - Tätigkeitsbericht des Kreisvorstandes 2014-2016
Donnerstag, 27 Oktober 2016 15:26

Tätigkeitsbericht des Kreisvorstandes 2014-2016

Bericht über die Tätigkeit des Kreisvorstands und des Kreisverbandes

(September 2014 bis Oktober 2016)

Sept. 2014           Jahreshauptversammlung  am 29.9.2014 im Lindenhof in Goslar. Petra Stolzenburg und Michael Ohse werden als Vorsitzende, Ulrich Hampe als Schatzmeister und Dieter Bornheimer und René Haas als Beisitzer in den Kreisvorstand gewählt. Im Anschluss Veranstaltung zum Thema „Welche Stadtentwicklung will DIE LINKE“ mit Sven Diedrich, Bezirksverordneter in Berlin, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher.

 Okt. 2014           Auf der konstituierenden Kreisvorstandssitzung am 26. Oktober 2014 werden Beschlüsse gefasst zur Teilnahme an den Kommunalwahlen für den Rat der Einheitsgemeinde Oberharz (Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld) im April 2015 mit einem finanziellen Budget von max. 3000 €, zur Beteiligung des Kreisverbandes an der bundesweiten Kampagne „Das muss drin sein“ gegen prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse sowie zur Teilnahme an der Vorbereitung des Zukunftskongresses der Partei DIE LINKE im April 2015.

Nov. 2014            MOMENT Ausgabe 18 erscheint.

Dez. 2014            Sitzung des Kreisvorstands am 3. Dezember 2014. Festgelegt wird die Durchführung eines Neujahrskegelns anstatt einer Weihnachtsfeier, eine Vorstandsklausur Ende Januar 2015, eine TTIP-Veranstaltung am 4.2.2015 sowie die Durchführung der nächsten KMV erst am 2. März 2015.

Jan. 2015             Am Neujahrskegeln am 16. Januar 2015 in Vienenburg beteiligen sich 16 Mitglieder und Sympathisanten.

Jan. 2015             Tagung Kreistagsfraktion zur Schulentwicklungsplanung am 19. Januar

Jan. 2015             Lesung mit Krimi-Autorin K. Hotowetz und Musikgruppe im Zinnfigurenmuseum in Goslar am 30. Januar.

Feb. 2015            Gut besuchte TTIP-Veranstaltung mit ca. 30 Teilnehmenden und vielen Nichtmitgliedern am 4. Februar 2015 im Platon in Goslar (Referent Andreas Brändle, KV Hannover).

Feb. 2015            Landesparteitag am 7./8. Februar in Hannover. Michael Ohse kandidiert als Landesgeschäftsführer, wird im ersten Wahlgang nicht gewählt und verzichtet auf weitere Kandidatur. Der Kreisverband ist erstmals nicht mehr im Landesvorstand vertreten.

Febr. 2015           „Solidarität mit Griechenland“: am 20. Februar sehr gut besuchte Veranstaltung (39) zum Programm von Syriza und dem Kampf gegen die Sparpolitik mit Victor Perli (wissenschaftlicher Mitarbeiter von MdB Pia Zimmermann) in Goslar im Platon.

Feb. 2015            René Haas und Michael Ohse nehmen am 28. Februar am Workshop auf Landesebene zur Kampagne „Das muss drin sein“ teil.

Mrz.  2015           KMV und Wahlversammlung in Clausthal-Zellerfeld am 2. März 2015. Für die Fusionswahlen zur Einheitsgemeinde werden Horst Mögelin, Lukas Jacobs und Tobias Schwerdt aufgestellt.  Lukas Jacobs wird als sechstes Mitglied in den Kreisvorstand nachgewählt.

Mrz. 2015            Verteilung von Nelken zum Internationalen Frauentag bereits am Samstag 7. März in Geschäften der Fußgängerzone  Goslar und in Clausthal-Zellerfeld.

Mrz. 2015            Ronald Wendt übernimmt das Mandat im Rat der Stadt Seesen, weil Bernd Theuser Stadt und Landkreis verlässt und wegen Umzugs in den KV Wolfenbüttel  wechselt. Michael Ohse nimmt als Kreisvorsitzender an der entsprechenden Ratssitzung in Seesen als Zuhörer teil und dankt Bernd für die geleistete Arbeit.

Mrz. 2015            Mitglieder des Kreisverbandes beteiligen sich an der Mindestlohnveranstaltung des DGB in Goslar

Mrz. 2015            MOMENT Ausgabe 19 erscheint mit Schwerpunkt Kommunalwahl CLZ, Griechenland und Kampagne.

April 2015            Beginn des „Winterwahlkampfs“ am 1. April in Clausthal-Zellerfeld. Veranstaltung mit Katja Mitteldorf (MdL aus Nordhausen). Die Kreistagsfraktion macht öffentliche Fraktionssitzungen am 26.3. und 6.4., die Genossen aus dem Oberharz erstellen eigene Plakate usw. Das Wahlergebnis am 26. April 2015 stellt mit 3,8% eine Verbesserung gegenüber 2011 dar. Wir erhalten trotzdem nur 1 Sitz, den wieder Horst Mögelin ausfüllt.

Mai 2015             Teilnahme an den 1. Mai Veranstaltungen des DGB in Goslar und Seesen.

Mai 2015             Gedenkveranstaltung des Goslarer Bündnisses gegen Rechtsextremismus am 8. Mai zum 70. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus

Juni 2015             Petra Stolzenburg und Michael Ohse nehmen als Delegierte am Bundesparteitag in Bielefeld teil.

Juni 2015             Bundesweite Aktionswoche „Das muss drin sein“ – Infostand in der Fußgängerzone Goslars.

Juni 2015             Auf der KMV am 23. Juni im Lindenhof in Goslar werden der Delegierte Landesausschuss (1 Del., weil unter 100 Mitglieder) neu gewählt: Michael Ohse, Vertreter Dieter Bornheimer.

Juni 2015             Gut besuchte Veranstaltung in Goslar „Pflege in Not“ mit MdB Pia Zimmermann aus Wolfsburg

Aug. 2015            große Kundgebung in Goslar am 27. August gegen Nazis der Partei DIE RECHTE. Auf Einladung des Goslarer Bündnisses gegen Rechtsextremismus nehmen 1000 nehmen teil. Oberbürgermeister, Landrat, Kirchenvertreter, Parteien, Linksjugend usw. sind unter den RednerInnen.

Sept. 2015           Aktion gegen Kinderarmut auf dem Marktplatz in Goslar anlässlich „10 Jahre Hartz IV“ wird veranstaltet von DGB, Kinderschutzbund und Wohlfahrtsverbänden.

Okt. 2015             Teilnahme an der Demonstration am 10.Oktober gegen TTIP – Kreisvorstand stellt Budget von max. 300 € und 10 € pro Person zur Verfügung           

Okt. 2015             Auf der Kreisvorstandssitzung am 12.10.2015 wird 11 Monate vor der Kommunalwahl (11. September 2016) ein Wahlbüro gebildet bestehend aus Rüdiger Wohltmann und Lukas Jacobs.

Okt. 2015             Infostand mit Torwand in der Goslarer Fußgängerzone und Schulverteiler BBS im Rahmen der Kampagne „Das muss drin sein“.  

Nov. 2015            KMV am 27. November im Platon in Goslar mit anschließendem „Essen zum Jahresabschluss – griechisches Buffet“. Auf der KMV spricht und diskutiert der Landesvorsitzende Herbert Behrens (MdB). Das Wahlbüro legt eine Planung für die Überarbeitung des Kommunalwahlprogramms vor. Es werden Arbeitsgruppen gebildet.

Jan. 2016             MOMENT Ausgabe 20 erscheint              

Feb. 2016            Politischer Aschermittwoch: Kabarett mit Frederic Hormuth in der Begegnungsstätte in Oker mit ca. 80 Teilnehmenden.

Feb. 2016            Landesparteitag in Osnabrück verabschiedet Rahmenprogramm zur Kommunalwahl

Feb. 2016            14 Neumitglieder in den letzten 13 Monaten, darunter viele jüngere.  

Feb. 2016            Auf der Sitzung des Kreisvorstands am 22. Februar 2016 wird die Ausschreibung einer Bürostelle als 250 €-Job für 18 Monate bis nach den Bundestagswahlen im September 2017 beschlossen. Es erfolgen 2 Bewerbungen im März 2016.

Mrz. 2016            Verteilung von 200 Nelken in Goslar am Krankenhaus und bei real-kauf zum Internationalen Frauentag am 8. März. In Bad Harzburg werden 100 Nelken an sieben KiTas verteilt, in CLZ 100 Nelken in der Innenstadt.

Mrz. 2016            sehr gut besuchte DGB-Veranstaltung (ca. 200) in Goslar zur desolaten Situation an den 2003 privatisierten Harzkliniken (Asklepios)

Mrz. 2016            nach längerer Pause wieder ein Ostermarsch in Goslar am 26. März (Veranstalter DGB)

April 2016            Auf seiner Sitzung am 4. April beschließt der Kreisvorstand einstimmig, Lukas Jacobs ab 1. Mai als Bürokraft einzustellen.

April 2016            Veranstaltung „Alltag in Kurdistan“ mit Yilmaz Kaba in Goslar im Platon hat etwa 35 Teilnehmende. Nach dieser Veranstaltung treten zwei der TN in DIE LINKE ein. 

April 2016            Die Kreis-MV am 29. April 2016 diskutiert den Entwurf des überarbeiteten Wahlprogramms für den Landkreis Goslar.

Mai 2016             Teilnahme an 1. Mai Aktionen

Juni 2016             Am 3. Juni wird auf einer KMV das Wahlprogramm beschlossen. Am 3. Juni und am 22. Juni werden auf Wahlversammlungen die Listen sowohl für die Kreistagswahl in 6 Wahlbereichen als auch für den Rat der Städte Goslar und Bad Harzburg sowie für den Rat der Gemeinde Liebenburg aufgestellt.

Juli 2016              Am letzten Tag der Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge (25. Juli) gelingt es uns auch in Seesen, eine Liste mit 3 Personen einzureichen. Zwei Genossinnen, die zur Kandidatur bereit sind, treten auch in die Partei ein.

Aug. 2016            Mit einem Sommerfest am 6. August auf den Goslarschen Höfen wird der Wahlkampf eröffnet.

Sept. 2016           Zur Auswertung der Kommunalwahl am 11. September liegt ein gesonderter Bericht vor. Trotz Zuwächsen bei den Stimmen zur Kreistagswahl (4,3 statt 3,8 % bei ähnlicher Wahlbeteiligung) erhalten wir wieder zwei Mandate (Rüdiger Wohltmann und Hans-Werner Kihm). Bei der Wahl zum Rat der Stadt in Goslar erhöhen wir die Stimmenanzahl um über 20 %, verlieren aber leider einen Sitz (Petra Stolzenburg) wegen stark gestiegener Wahlbeteiligung und verkleinertem Rat. Rüdiger Wohltmann und Michael Ohse erhalten die Mandate. In Bad Harzburg (Hannelore Profus), Seesen (Ronald Wendt) und Liebenburg (Wolfgang Kirstein) erhalten wir je 1 Mandat wie gehabt. Zusammen mit dem in 2015 gewonnen Mandat in CLZ haben wir 8 Mandate, die von 7 Mitgliedern ausgefüllt werden.

Okt. 2016             Konstituierung Kreistagsfraktion und Stadtratsfraktion Goslar am 10. Oktober in der Begegnungsstätte Oker bei Teilnahme von Kreisvorstand und Ortsvorstand. Rüdiger Wohltmann wird zum Fraktionsvorsitzenden DIE LINKE im Kreistag gewählt, Michael Ohse für DIE LINKE im Rat der Stadt Goslar.  Petra Stolzenburg wird als Fraktions-geschäftsführerin ehrendamtlich eingestellt. Regelmäßige Mandatsträgertreffen werden vereinbart. Das erste findet am 5.1.2017 statt.

Okt. 2016             Jahreshauptversammlung am 26. Oktober

Okt. 2016            MOMENT Ausgabe 21 erscheint im November 2016 u. a. mit den Ergebnissen der Jahreshauptversammlung.

Okt. 2016             Öffentlichkeitsarbeit wird auch über unsere Homepage (verantwortlich Dieter Bornheimer)  und den Facebook-Auftritt (verantwortlich Axel Dietsch) gemacht. Axel hat Anfang Oktober die Verantwortung Facebook abgegeben.

Okt. 2016             Unsere Mitgliederzahl ist im Berichtszeitraum bereinigt um einige Feststellungen der Nichtmitgliedschaft wegen fehlender Beitragszahlung aber deutlich höherer Neueintritte von 69 auf 79 gestiegen. Die Finanzlage ist trotz des Kommunalwahlkampfes (knapp 10.000 €) immer noch sehr positiv (siehe Bericht Finanzen unseres Schatzmeisters Ulrich Hampe).

Okt. 2016             Es gibt weiterhin drei Ortsverbände in Goslar, Bad Harzburg und Seesen. Wir haben es im Berichtszeitraum nicht geschafft, uns in die Fläche auszudehnen.

Okt. 2016             Weil die Stadt Goslar Eigenbedarf geltend macht, müssen wir uns genauso wie die Aids-Hilfe neue Büroräumlichkeiten suchen. Allerdings ist bei einer Kündigungsfrist von 6 Monaten noch keine Kündigung ausgesprochen.

Kreisvorstand DIE LINKE Goslar, im Oktober 2016

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