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Sonntag, 07 November 2010 12:05

Korruption hat viele Facetten

koch1Was kann man gegen derlei unappetitliche Verquickungen zwischen Politik und Wirtschaft tun? Gar nichts, da unsere repräsentativen Demokraten in Berlin und den Ländern nicht das geringste Interesse an einer Entflechtung fragwürdiger Verbindungen haben. Solange öffentliche Aufträge intransparent und Entscheidungsprozesse Geheimsache sind, ist dies ein Kampf gegen Windmühlen. Ein Beispiel? Bilfinger Berger baut ein Teilstück der A1 zwischen Hamburg und Bremen auf eigene Kosten aus, wird es dreißig Jahre lang betreiben und bekommt dafür einen Teil der Mautgebühren. Was kostet das den Steuerzahler? Das ist Verschlusssache, die Öffentlichkeit hat kein Anrecht auf Einblick in das Vertragswerk. Wer bei solchen Konstrukten eher an zentralasiatische Despotien oder Bananenrepubliken denkt, ist sicher nicht auf dem falschen Pfad. Aber was soll man auch von einem Land erwarten, das als einer der wenigen Industriestaaten immer noch nicht die UN-Konvention gegen Korruption ratifiziert hat. Damit befindet sich Deutschland in bester Gesellschaft mit Staaten wie Italien, Venezuela, Ukraine, Sudan, Myanmar und Afghanistan. Die Bundesregierung sträubt sich vor allem gegen den geforderten Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung. In Berlin weiß man, was man will, und man weiß, was man nicht will. Roland Koch ist da nur eine oberflächliche Eiterstippe auf einer Nekrose des politischen Gewebes.

Der Spiegelfechter

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