Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch: DIE LINKE wird die Friedenspartei in Deutschland bleiben
Krieg ist leider in vielen Teilen dieser Welt heute bittere Realität. Und oft wird er geführt mit deutschen Waffen. Darum fordert DIE LINKE einen sofortigen Stopp aller Waffenexporte aus Deutschland. Außerdem müssen wir endlich abrüsten. DIE LINKE wird die Friedenspartei in Deutschland bleiben. Auf die Bundestagsfraktion konnte man sich und wird man sich verlassen können.
In der Automobilindustrie finden sich einige der größten Kapitale Deutschlands. Gerade in Niedersachsen wissen wir, welch enorme Macht und Einfluss dieser Branche auf das politische und gesellschaftliche Leben zugebilligt wird. Vom Erfolg wie von den Krisen des Autogeschäfts ist eine große Anzahl lohnabhängiger Existenzen abhängig gemacht. In Deutschland sind etwa 800.000 Menschen in der Automobilindustrie beschäftigt, die Zahl der indirekt Abhängigen ist deutlich höher. Das Auto hält sich seit Jahren als deutsches Exportprodukt Nummer eins. Deutschland ist Autoland und Niedersachsen eines seiner Zentren. Hier weiter lesen >>
Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag beantragt eine Aktuelle Stunde zur Rolle von Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Zusammenhang mit den Cum-Ex-Steuerdeals der Warburg Bank.
„Wenn Bundesminister im Bundestag die Unwahrheit sagen, müssen wir im Plenum darüber diskutieren, wie wir damit umgehen. Und wenn ausgerechnet der Finanzminister in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister Steuerbetrügern Privataudienzen gewährt hat und darüber schweigt, müssen wir erst recht darüber reden. Deshalb haben wir im Bundestag eine Aktuelle Stunde beantragt“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Hier weiter lesen >>
Auch mit Statistiken lässt sich trefflich lügen. Es ist unredlich, aus der Zunahme der Neuinfektionen eine derart grosse Gesundheitsgefahr abzuleiten, wie das derzeit vonseiten der Politik und der Medien geschieht.
War das nicht derjenige der behauptet hat, man könne mit dem Hartz 4 -Satz von 419 € gut auskommen?
War das nicht der, der vor seiner Gesundheitsministerkarriere Lobbyist der Pharmaindustrie war?
Irgendwie klafft da die Realitätswahrnehmung gar zu heftig auseinander!
Hintergrundinformationen::
Niedersachsen steckt im Investitionsstau. Doch anstatt mutig staatliche Investitionen anzuschieben, wird in Teilen der Landespolitik laut über Öffentlich-Private Partnerschaften nachgedacht. Damit würde der Staat nicht nur die Verantwortung aus der Hand geben. Die Erfahrung zeigt auch: ÖPP-Projekte rechnen sich nicht - sie sind teuer und ineffizient. Die Alternative dazu wäre ein landeseigener NiedersachsenFonds, sagt das #schlaglicht 28/2020.
Kann man verordnen, den Lebensunterhalt im Alter einfach zu halbieren? Man kann - und mehr als das! Die Altersversorgung in Deutschland nimmt einen dramatischen Verlauf. Ebenso dramatisch ist die Nichtwahrnehmung dieser katastrophalen Entwicklung in der Öffentlichkeit.
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Gesprächsangebot Schillerschule
Schillerschule: LINKE Fraktionen wollen mit allen betroffenen Initiativen sprechen.
Die Fraktionen der Partei DIE LINKE. aus Landkreis und Stadt Goslar möchten vor einer Entscheidung in Standort- oder Erweiterungsfragen allen –vermeintlich- betroffenen Schulen, Eltern und Elterninitiativen, sowie Schülervertretungen, ein Gesprächsangebot unterbreiten.
Es ist das Ziel der Fraktionen alle Argumente in eine Entscheidung sachgerecht einzubeziehen.
Dazu rufen die Fraktionsvorsitzenden der Linken, Michael Ohse (Stadtrat Goslar) und
Rüdiger Wohltmann (Kreistag Goslar) die Betroffenen öffentlich auf.
Während die Vertretungen der Schulen zudem auf dem Postwege eine Einladung erhalten, ist das Gesprächsangebot auch für Elterninitiativen gedacht.
Zudem erschweren die Sommerferien die Erreichbarkeit der Schulvertretungen.
Die Vertreter der Linken-Fraktionen bitten um telefonische Terminvereinbarungen unter
0176-61785387 oder per Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Aufgrund der Corona-Pandemie muss der Teilnehmerkreis eines jeden Gespräches eingegrenzt werden.
Mit freundlichen Grüßen und Dank im Voraus
Ihr
Rüdiger Wohltmann
Vorsitzender Kreistagsfraktion DIE LINKE.
Die Wirecard-Pleite hat das Format der Dreigroschenoper. Mit Wirecard in der Rolle des Schurken Mackie Messer, der „sozialen Marktwirtschaft“ als Oberkapitalist Peachum, der staatlichen Aufsichtsbehörde als wegschauendem Polizeichef Brown, den Wirtschaftsprüfern von Ernst & Young (EY) in der Rolle der rettungslos in Mackie Messer verliebten Peachum-Tochter Polly, den aufsässigen Kritikern als Störenfried Filch und dem Wirecard-Kronzeugen Bellenhaus als Spelunken-Jenny.
Diese Artikelserie will aufräumen mit verbreiteten Missverständnissen über die Abfrage von Datenbanken durch Polizeibeamte.
Sie beschäftigt sich in diesem Teil 1 mit
- den besonderen Rechten und Pflichten von Polizeibeamten und
- den Polizeidatenbanken und Datenbanken anderer Behörden, die Polizeibeamten für Abfragen zur Verfügung stehen.
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Red Media Day - Online-Seminare
Red Media Day im digitalen Exil – die Red Media-Wednesdays 2020
Der Red Media Day ist ein Angebot an Öffentlichkeitsarbeiterinnen und -arbeiter in der LINKEN, sich in medienspezifischen Workshops intensiv fortzubilden, praktisch auszuprobieren und auszutauschen.
Wie so viele Veranstaltungen, konnte auch der Red Media Day in diesem Jahr pandemiebedingt nicht regulär stattfinden. Weil die Idee dahinter aber wichtig bleibt – ganz besonders in Zeiten, in denen die Digitalisierung nochmal an Fahrt gewonnen hat – haben wir uns entschlossen, im August eine virtuelle Version der Konferenz zu veranstalten. Über fünf Wochen wird es deshalb an jedem Mittwoch ab 17 Uhr ein digitales Programm (via Zoom-Videokonferenz) geben. Genaueres dazu erfahrt ihr weiter unten.
Der Red Media Day richtet sich in erster Linie an Mitglieder der Partei DIE LINKE, die mit der Öffentlichkeitsarbeit in den Bezirken und Landesverbänden zu tun haben. Für diese ist die Teilnahme kostenlos.
Wir bitten um eine verbindliche Anmeldung mit Angabe des oder der gewünschten Workshops bis zum 3. August 2020. Die Einladungsmail zur Zoom-Konferenz wird durch uns nach erfolgreicher Anmeldung versendet.
Nachrichten der Linken Bundestagsfraktion