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Antikriegstag am 1. September

SharePic Antikriegstag 2018Forderungen Frieden

Rüstungsexporte weiter gesteigert

GabrielWaffwenlieferung"Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört", sagte der ehemalige Außenminister Gabriel. "Insbesondere Kleinwaffen sind ja die Bürgerkriegswaffen schlechthin geworden. Da muss sich etwas ändern. Also, ich bin für eine restriktive Haltung beim Waffenexport."

Und weiter:

Er verstehe das Argument, strengere Richtlinien beim Rüstungsexport könnten Arbeitsplätze kosten, so Gabriel, "aber wenn man die Waffen in die falschen Regionen gibt, kann es zu einem Geschäft mit dem Tod werden". Seine roten Linien definierte Gabriel so: "Keine Waffen an Länder, in denen Bürgerkrieg herrscht. Auch Unrechtsregimen sollte man keine Waffen verkaufen."

Am 23.2.2018 geht folgende Meldung über den dpa-Ticker:

Rüstungsexporte über 1,3 Milliarden Euro

von der Doppelmoral der deutschen Regierung berichtet satirisch "die Anstalt"

"Die Anstalt, Faktencheck"

Hallo, liebe Sozis, wacht endlich auf: Die Rüstungslobby besetzt den zentralen Posten des Generalsekretärs.

Klar wird darin auch, dass es sehr wohl einen Deal um die Freilassung des Journalisten Dennis Yücel gegeben hat (wir berichteten auf dieser Seite!)

#SafeAfrin: Die türkische Militäroffensive stoppen!

Das "Bündnis für Demokratie und Frieden in Afrin" ruft für Samstag, den 3. März 2018, zu einer bundesweiten Großdemonstration in Berlin auf. DIE LINKE unterstützt die Bündnisdemonstration "Frieden für Afrin" und ruft zur Teilnahme auf.Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären: "Dieser neue Krieg des Erdoğan-Regimes gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien ist ein Verbrechen. Erheben wir unsere Stimme für die Menschen in Afrin in Nordsyrien!

Das "Bündnis für Demokratie und Frieden in Afrin" ruft für Samstag, den 3. März 2018, zu einer bundesweiten Großdemonstration in Berlin auf. DIE LINKE unterstützt die Bündnisdemonstration "Frieden für Afrin" und ruft zur Teilnahme auf.

EU-Gipfel: Anti-Migrations-Deals und EU-Militärpakt

sozialgerecht Auf dem EU-Gipfel Ende vergangener Woche in Brüssel machten die Staats- und RegierungschefInnen der Mitgliedstaaten einmal mehr deutlich, worin sie den kleinsten gemeinsamen Nenner ihrer EU-Politik sehen: Einerseits in der Abschottung gegen Flüchtlinge und MigrantInnen, andererseits in der verstärkten militärischen Kooperation. Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL, nannte den eingeleiteten Militärpakt "ein Anreizpaket für europäische Rüstungs- und Sicherheitskonzerne. Wir lehnen die Militarisierung der EU entschieden ab. Nur Diplomatie und Konfliktprävention führen zu nachhaltigem Frieden und Sicherheit. Diese Milliarden Euro könnten stattdessen in soziale Sicherheit, menschenwürdige Arbeit und Bildung investiert werden, um prekäre Lebensbedingungen, Armut und Arbeitslosigkeit zu beseitigen.“

Kommando Aufrüstung

Kommando AufrüstungKommando Aufrüstung 2

Ostermärsche 2017: Schluss mit Rüstung und Militarisierung!

anti kriegs t shirt panzer hoffnung blumenDas aktive Eintreten für Frieden ist in 2017 dringend und aktuell: Die Aufrüstung Deutschlands wird immer weiter vorangetrieben. 2% des BIP von Deutschland sollen es werden. Etliche Milliarden, die nur einem Ziel dienen: Aufrüstung! Deutschland, von innen bedroht und von außen von Feinden umzingelt, muss, so fordert es Trump im Zuge eines gegebenen "NATO-Versprechens", mehr investieren.

Von der Leyen hat sich das Wohlwollen vieler Bundestagsabgeordneten schon gesichert. Mehr Geld für die Anschaffung teurer Waffensysteme, Aufstockung der Bundeswehr. Das bedeutet noch mehr Waffen für die Bundeswehr, mehr Rüstungsexporte, mehr Auslandseinsätze und mehr Stationierungen der Bundeswehr, z.B. in Osteuropa an der Grenze zu Russland. Der Einsatz der Bundeswehr wird darüber hinaus bereits erprobt. Nach dem neuen Weißbuch für die Bundeswehr - einem Dokument der allgemeinen Aufrüstung - wird auf einen verstärkten Einsatz der Bundeswehr nach innen und außen orientiert, der das Grundgesetz verletzt.Senkung der Sozialausgaben zur Finanzierung dieses Irrsinns !

Tagesschau.de meint: Ein Streit auf höchster Ebene: Verteidigungsministerin von der Leyen fordert mehr Geld für die Bundeswehr. Die Ausgaben sollen - wie der NATO 2014 versprochen - zwei Prozent des BIP betragen. Ein naiver Plan, kritisiert Außenminister Gabriel.

Wir als LINKE stellen uns dem klar entgegen. Der Parteivorstand und der Ältestenrat der LINKEN rufen zur Teilnahme an den Ostermärschen auf!

Deutschland im Krieg 2

Die LINKE sagt Nein zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr

Innerhalb von nur einer Woche peitscht die Bundesregierung ein Bundestagsmandat für die Beteiligung am sogenannten Anti-Terror-Krieg gegen den IS durch. Dietmar Bartsch hat im Bundestag deutlich gemacht: DIE LINKE wird diesen Einsatz geschlossen ablehnen. Bernd Riexingerkritisiert die Strategielosigkeit des Kriegsabenteuers der Bundesregierung. In den Papieren "Krieg lässt sich nicht mit Terror bekämpfen" und "Warum DIE LINKE Nein sagt zum Einsatz der Bundeswehr im Syrien-Krieg" finden sich weitere Argumente gegen den dann größten Bundeswehreinsatz. DIE LINKE ruft dazu auf, sich an Kundgebungen gegen den Syrien-Einsatz zu beteiligen. In Berlin findet am Donnerstag, dem 3. Dezember, vor dem Brandenburger Tor, eine Kundgebung statt.

 

Abrüstung statt EU-Armee

 "DIE LINKE erteilt Junckers Idee einer europäischen Armee eine Absage", erklärte Christine Buchholz zum Vorschlag des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, eine EU-Armee zu schaffen. Der Vorschlag sei eindeutig gegen Russland gerichtet; ein hilfreicher Beitrag zur Eskalation, der sicher der Waffenlobby und deren Auftraggebern hilft, nicht aber den Menschen.
Natürlich macht unsere "Mutter der Kompanie" Ursula von der Leyen, voll mit. Nicht nur fand Sie Junckers Idee gut, wir brauchen außerdem unbedingt ein neues Panzerbatallion in der Heide... Aufrüstung statt Abrüstung ist angesagt. 
Gerade hat Minister Schäuble der Uschi 12,9 Milliarden für Hubschrauber genehmigt; wir leisten uns Jahr für Jahr für 33 Milliarden den 7-größten Wehretat der Welt. Wir haben ja auch irre viele Feinde...
Auf jeden Fall ist dieses Geld viel besser investiert, als es für 4 Euro Kindergeld pro Kind und Monat aus dem Fenster zu werfen! 

Es ist eine Schande, dass wir seit 8 Jahren ein Ministergehalt für ihre kruden Ideen bezahlen...

Die Bundesregierung heizt den Rüstungswettlauf an

Frieden

\"\"Motto: "Frieden für die unter Krieg und Terror leidenden Menschen in Syrien und im Irak und überall."

Das "Goslarer Bündnis gegen rechts" unterstützt  diese Kundgebung.

 
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So schnell wie möglich Waffenexporte verbieten

 "Der 1. September war der Tag, an dem der schlimmste Krieg in der Geschichte der Menschheit durch Deutschland begonnen wurde - der Zweite Weltkrieg. Hätte Deutschland 1945 nicht sagen müssen, dass wir nie wieder an Kriegen verdienen wollen", fragt Gregor Gysi in seiner Rede in der Sondersitzung des Bundestages. Heute ist Deutschland drittgrößter Waffenexporteur der Welt und verdient an jedem Krieg. "Genau das steht uns nicht zu", so Gysi in der Debatte um Waffenlieferungen in den Nord-Irak.Hier die Rede als Text.