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DIELINKE-Goslar.de - Frieden

Frieden (14)

anti kriegs t shirt panzer hoffnung blumenDas aktive Eintreten für Frieden ist in 2017 dringend und aktuell: Die Aufrüstung Deutschlands wird immer weiter vorangetrieben. 2% des BIP von Deutschland sollen es werden. Etliche Milliarden, die nur einem Ziel dienen: Aufrüstung! Deutschland, von innen bedroht und von außen von Feinden umzingelt, muss, so fordert es Trump im Zuge eines gegebenen "NATO-Versprechens", mehr investieren.

Von der Leyen hat sich das Wohlwollen vieler Bundestagsabgeordneten schon gesichert. Mehr Geld für die Anschaffung teurer Waffensysteme, Aufstockung der Bundeswehr. Das bedeutet noch mehr Waffen für die Bundeswehr, mehr Rüstungsexporte, mehr Auslandseinsätze und mehr Stationierungen der Bundeswehr, z.B. in Osteuropa an der Grenze zu Russland. Der Einsatz der Bundeswehr wird darüber hinaus bereits erprobt. Nach dem neuen Weißbuch für die Bundeswehr - einem Dokument der allgemeinen Aufrüstung - wird auf einen verstärkten Einsatz der Bundeswehr nach innen und außen orientiert, der das Grundgesetz verletzt.Senkung der Sozialausgaben zur Finanzierung dieses Irrsinns !

Tagesschau.de meint: Ein Streit auf höchster Ebene: Verteidigungsministerin von der Leyen fordert mehr Geld für die Bundeswehr. Die Ausgaben sollen - wie der NATO 2014 versprochen - zwei Prozent des BIP betragen. Ein naiver Plan, kritisiert Außenminister Gabriel.

Wir als LINKE stellen uns dem klar entgegen. Der Parteivorstand und der Ältestenrat der LINKEN rufen zur Teilnahme an den Ostermärschen auf!

Die LINKE sagt Nein zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr

Innerhalb von nur einer Woche peitscht die Bundesregierung ein Bundestagsmandat für die Beteiligung am sogenannten Anti-Terror-Krieg gegen den IS durch. Dietmar Bartsch hat im Bundestag deutlich gemacht: DIE LINKE wird diesen Einsatz geschlossen ablehnen. Bernd Riexingerkritisiert die Strategielosigkeit des Kriegsabenteuers der Bundesregierung. In den Papieren "Krieg lässt sich nicht mit Terror bekämpfen" und "Warum DIE LINKE Nein sagt zum Einsatz der Bundeswehr im Syrien-Krieg" finden sich weitere Argumente gegen den dann größten Bundeswehreinsatz. DIE LINKE ruft dazu auf, sich an Kundgebungen gegen den Syrien-Einsatz zu beteiligen. In Berlin findet am Donnerstag, dem 3. Dezember, vor dem Brandenburger Tor, eine Kundgebung statt.

 

 "DIE LINKE erteilt Junckers Idee einer europäischen Armee eine Absage", erklärte Christine Buchholz zum Vorschlag des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, eine EU-Armee zu schaffen. Der Vorschlag sei eindeutig gegen Russland gerichtet; ein hilfreicher Beitrag zur Eskalation, der sicher der Waffenlobby und deren Auftraggebern hilft, nicht aber den Menschen.
Natürlich macht unsere "Mutter der Kompanie" Ursula von der Leyen, voll mit. Nicht nur fand Sie Junckers Idee gut, wir brauchen außerdem unbedingt ein neues Panzerbatallion in der Heide... Aufrüstung statt Abrüstung ist angesagt. 
Gerade hat Minister Schäuble der Uschi 12,9 Milliarden für Hubschrauber genehmigt; wir leisten uns Jahr für Jahr für 33 Milliarden den 7-größten Wehretat der Welt. Wir haben ja auch irre viele Feinde...
Auf jeden Fall ist dieses Geld viel besser investiert, als es für 4 Euro Kindergeld pro Kind und Monat aus dem Fenster zu werfen! 

Es ist eine Schande, dass wir seit 8 Jahren ein Ministergehalt für ihre kruden Ideen bezahlen...

Die Bundesregierung heizt den Rüstungswettlauf an

\"\"Motto: "Frieden für die unter Krieg und Terror leidenden Menschen in Syrien und im Irak und überall."

Das "Goslarer Bündnis gegen rechts" unterstützt  diese Kundgebung.

 
Simple Picture Slideshow:
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 "Der 1. September war der Tag, an dem der schlimmste Krieg in der Geschichte der Menschheit durch Deutschland begonnen wurde - der Zweite Weltkrieg. Hätte Deutschland 1945 nicht sagen müssen, dass wir nie wieder an Kriegen verdienen wollen", fragt Gregor Gysi in seiner Rede in der Sondersitzung des Bundestages. Heute ist Deutschland drittgrößter Waffenexporteur der Welt und verdient an jedem Krieg. "Genau das steht uns nicht zu", so Gysi in der Debatte um Waffenlieferungen in den Nord-Irak.Hier die Rede als Text.

DIE LINKE hat für heute im Bundestag eine Aktuelle Stunde zu den Drohnen-Plänen der Verteidigungsministerin durchgesetzt.  Hier die Reden von Christine Buchholz und Andrej Hunko.

Bereits die Experten-Anhörung am Montag im Verteidigungsausschuss hat genug Argumente für den sofortigen Ausstieg aus der militärischen Drohnentechnologie geliefert. Hier der Bericht von Christine Buchholz aus der Anhörung und hier das Experten-Gutachten von Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen.

Ukraine: Diplomatie statt Krieg


Zur Lage in der Ukraine erklärt Sabine Lösing, außen- und friedenspolitische Sprecherin der
LINKEN im Europaparlament:


"100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges muss ein neuer Krieg in Europa verhindert werden.
Alle Seiten müssen Gewaltverzicht üben und jegliche Provokation unterlassen. Jetzt ist die Stunde der
Diplomaten gekommen, nicht die der Soldaten.

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"Wir lehnen den Einsatz der Bundeswehr in Somalia entschieden ab", erklärt Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, zum Vorhaben der Bundesregierung, im Rahmen der Mission EUTUM Bundeswehrsoldaten zur Ausbildung somalischer Rekruten in das seit vielen Jahren vom Bürgerkrieg geprägte ostafrikanische Land zu schicken. Liebich weiter:    

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Auf der Münchener Sicherheitskonferenz spielten sich Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen gegenseitig die Bälle zu, um die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass deutsche Soldaten verstärkt zu Kriegseinsätzen entsandt werden müssen. Gegen diesen militaristischen Dreiklang haben sich zahlreiche Abgeordnete und Vorstandsmitglieder der LINKEN klar ausgesprochen und gleichzeitig die grundsätzliche Ablehnung der Partei gegenüber allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr bekräftigt. Hier die Pressekonferenzen von Bernd Riexinger und Matthias Höhn sowie die Pressemitteilungen von Wolfgang Gehrcke und Alexander Neu zur Münchener Sicherheitskonferenz und von Christine Buchholz zur Ausweitung des Mali-Einsatzes.

Die von von der Leyen angedachten Maßnahmen muss man eigentlich gar nicht mehr kommentieren. Mehr Kitaplätze in Kasernen wünscht sich die Mutti mit Hauspersonal. Teilzeitarbeit, weniger Versetzungen von Soldaten und überhaupt: Die Bundeswehr soll familienfreundlicher werden. Hurra!
Dass daraus nichts wird, lässt sich an drei Fakten ablesen:

In mittlerweile schon 250 (von 299) Wahlkreisen haben wir die Wahl fuer den Frieden 

Das ist wunderbar! Aber die Medien schweigen...

Mittlerweile haben bereits 341 Direktkandidaten (darunter 200 von den Linken, 75 von den Piraten, 30 von den Gruenen, 9 von der SPD) aus 250 (von 299) Wahlkreisen die Petition der Friedensstimme "Wir geben unsere Stimmen für den Frieden" unterschrieben.
Darunter befinden sich unter anderem auch 48 aktuelle Bundestagsabgeordnete.

Diese Direktkandidaten haben unterschrieben...

Die deutsche Rüstungsindustrie lieferte im Jahr 2013 Gewehre und Maschinenpistolen im Wert von 76,15 Millionen Euro in alle Welt. Damit wurden doppelt so viele Kleinwaffen verkauft wie 2011. MehrJan van Aken deckt auf, wie intransparent das Verfahren der Rüstungsexporte ist.

Für die Linksfraktion fordert Gregor Gysi ein Moratorium für alle Rüstungsprojekte Der "Stern" berichtete, dass die damalige Große Koalition Ende 2006 bei der Entscheidung für den Euro Hawk bewusst darauf verzichtete, die Entwicklung der Drohne offen auszuschreiben. Man habe sich für eine freihändige Vergabe entschieden, teilte das damals von Peer Steinbrück geführte Finanzministerium am 22. Dezember 2006 dem Haushaltsausschuss des Bundestages mit.

afghanistan_150x213_01"Der Tod ist ein Meister aus Deutschland", das belegt die neue Studie von SIPRI. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt und verdient kräftig mit an dem weltweiten Geschäft mit dem Tod.

Unterdes wächst der Druck auf die NATO, die Truppen aus Afghanistan abzuziehen. Jeder Tag, den die Bundeswehr in Afghanistan bleibt, ist einer zu viel. Die Bundesregierung muss handeln und einen Abzugsplan vorlegen, statt bis 2014 Krieg zu führen.

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