DIELINKE-Goslar.de - Frieden

"Schiffe versenken" oder besser: "Geld versenken nach von der Leyen-Art"

von der Leyen und das Gorch-Fock-Debakel: Erneutes Chaos im Verteidigungsministerium! Wie aus einer Reparatur eines Segelschulschiffs eine für den Steuerzahler sündhaft teure Affäre wurde...

900 Millionen Euro für den Drohnenkauf der Kriegsministerin von der Leyen....

AirBaseRammsteinUrsula von der Leyen täuscht die Öffentlichkeit und das Parlament. Oder deutlicher: Sie sagt die Unwahrheit und handelt gegen ihre eigenen Zusagen. Worte sind für die Ministerin anscheinend nur taktische Manöver zur Beruhigung der Öffentlichkeit und ihres erneut düpierten Koalitionspartners SPD. Erinnern wir uns: Der Bundestag beschloß das Leasen von 5 bewaffnungsfähigen Heron-TP-Drohnen aus Israel für 900 Millionen Euro als Überbrückungslösung bis zur Entwicklung einer europäischen Kampfdrohne. Die bewaffnungsfähige Drohne wurde vom Verteidigungs- und Haushaltsausschuß des Deutschen Bundestages am 13. Juni 2018 bewilligt und ohne Waffen bestellt.

80 Jahre nukleare Kernspaltung

NatWissLogoVerantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit

80 Jahre nukleare Kernspaltung – Erklärung der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative

„[…] Aufgrund ihrer Dichte und dem starken Energieaustausch ist zu erwarten, dass sich die Teilchen in einem schweren Atomkern in einer kollektiven Weise bewegen, vergleichbar mit der Bewegung eines Flüssigkeitstropfens. Wird diese Bewegung durch Energiezufuhr ausreichend stark angeregt,

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Rechtsgutachten bestätigt: Europäischer Verteidigungsfonds ist illegal

Die Europaabgeordneten Sabine Lösing und Martin Schirdewan veröffentlichten heute ein Rechtsgutachten des renommierten Juristen Andreas Fischer-Lescano von der Universität Bremen. Dieser Text belegt, wie der vorgesehene und höchstwahrscheinlich heute im Parlament verabschiedete Europäische Verteidigungsfonds (EVF) gegen EU-Recht verstößt: "Das Gutachten beweist, dass der EVF illegal ist. Es wird klar, wo die Prioritäten in der EU liegen. Wenn mit Steuergeldern zukünftig Rüstungskonzerne bei der Entwicklung von Killer-Robotern und bewaffneten Drohnen massiv subventioniert werden sollen, dann wird der EU-Vertrag zur Kann-Bestimmung degradiert. Wir werden gemeinsam mit der Bundestagsfraktion alle politischen und rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um diese Politik zu stoppen." Das Gutachten und weitere Hintergründe sind hier frei zugänglich.

Antikriegstag am 1. September

SharePic Antikriegstag 2018Forderungen Frieden

Rüstungsexporte weiter gesteigert

GabrielWaffwenlieferung"Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört", sagte der ehemalige Außenminister Gabriel. "Insbesondere Kleinwaffen sind ja die Bürgerkriegswaffen schlechthin geworden. Da muss sich etwas ändern. Also, ich bin für eine restriktive Haltung beim Waffenexport."

Und weiter:

Er verstehe das Argument, strengere Richtlinien beim Rüstungsexport könnten Arbeitsplätze kosten, so Gabriel, "aber wenn man die Waffen in die falschen Regionen gibt, kann es zu einem Geschäft mit dem Tod werden". Seine roten Linien definierte Gabriel so: "Keine Waffen an Länder, in denen Bürgerkrieg herrscht. Auch Unrechtsregimen sollte man keine Waffen verkaufen."

Am 23.2.2018 geht folgende Meldung über den dpa-Ticker:

Rüstungsexporte über 1,3 Milliarden Euro

von der Doppelmoral der deutschen Regierung berichtet satirisch "die Anstalt"

"Die Anstalt, Faktencheck"

Hallo, liebe Sozis, wacht endlich auf: Die Rüstungslobby besetzt den zentralen Posten des Generalsekretärs.

Klar wird darin auch, dass es sehr wohl einen Deal um die Freilassung des Journalisten Dennis Yücel gegeben hat (wir berichteten auf dieser Seite!)

#SafeAfrin: Die türkische Militäroffensive stoppen!

Das "Bündnis für Demokratie und Frieden in Afrin" ruft für Samstag, den 3. März 2018, zu einer bundesweiten Großdemonstration in Berlin auf. DIE LINKE unterstützt die Bündnisdemonstration "Frieden für Afrin" und ruft zur Teilnahme auf.Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären: "Dieser neue Krieg des Erdoğan-Regimes gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien ist ein Verbrechen. Erheben wir unsere Stimme für die Menschen in Afrin in Nordsyrien!

Das "Bündnis für Demokratie und Frieden in Afrin" ruft für Samstag, den 3. März 2018, zu einer bundesweiten Großdemonstration in Berlin auf. DIE LINKE unterstützt die Bündnisdemonstration "Frieden für Afrin" und ruft zur Teilnahme auf.

EU-Gipfel: Anti-Migrations-Deals und EU-Militärpakt

sozialgerecht Auf dem EU-Gipfel Ende vergangener Woche in Brüssel machten die Staats- und RegierungschefInnen der Mitgliedstaaten einmal mehr deutlich, worin sie den kleinsten gemeinsamen Nenner ihrer EU-Politik sehen: Einerseits in der Abschottung gegen Flüchtlinge und MigrantInnen, andererseits in der verstärkten militärischen Kooperation. Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL, nannte den eingeleiteten Militärpakt "ein Anreizpaket für europäische Rüstungs- und Sicherheitskonzerne. Wir lehnen die Militarisierung der EU entschieden ab. Nur Diplomatie und Konfliktprävention führen zu nachhaltigem Frieden und Sicherheit. Diese Milliarden Euro könnten stattdessen in soziale Sicherheit, menschenwürdige Arbeit und Bildung investiert werden, um prekäre Lebensbedingungen, Armut und Arbeitslosigkeit zu beseitigen.“

Kommando Aufrüstung

Kommando AufrüstungKommando Aufrüstung 2

Ostermärsche 2017: Schluss mit Rüstung und Militarisierung!

anti kriegs t shirt panzer hoffnung blumenDas aktive Eintreten für Frieden ist in 2017 dringend und aktuell: Die Aufrüstung Deutschlands wird immer weiter vorangetrieben. 2% des BIP von Deutschland sollen es werden. Etliche Milliarden, die nur einem Ziel dienen: Aufrüstung! Deutschland, von innen bedroht und von außen von Feinden umzingelt, muss, so fordert es Trump im Zuge eines gegebenen "NATO-Versprechens", mehr investieren.

Von der Leyen hat sich das Wohlwollen vieler Bundestagsabgeordneten schon gesichert. Mehr Geld für die Anschaffung teurer Waffensysteme, Aufstockung der Bundeswehr. Das bedeutet noch mehr Waffen für die Bundeswehr, mehr Rüstungsexporte, mehr Auslandseinsätze und mehr Stationierungen der Bundeswehr, z.B. in Osteuropa an der Grenze zu Russland. Der Einsatz der Bundeswehr wird darüber hinaus bereits erprobt. Nach dem neuen Weißbuch für die Bundeswehr - einem Dokument der allgemeinen Aufrüstung - wird auf einen verstärkten Einsatz der Bundeswehr nach innen und außen orientiert, der das Grundgesetz verletzt.Senkung der Sozialausgaben zur Finanzierung dieses Irrsinns !

Tagesschau.de meint: Ein Streit auf höchster Ebene: Verteidigungsministerin von der Leyen fordert mehr Geld für die Bundeswehr. Die Ausgaben sollen - wie der NATO 2014 versprochen - zwei Prozent des BIP betragen. Ein naiver Plan, kritisiert Außenminister Gabriel.

Wir als LINKE stellen uns dem klar entgegen. Der Parteivorstand und der Ältestenrat der LINKEN rufen zur Teilnahme an den Ostermärschen auf!