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Zwei engagierte und kompetente Kandidaten stellen sich zur Verfügung.

 

Die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten der Partei Die Linke in Goslar findet Anfang Mai statt. Auch parteilose Kandidaten*innen sind willkommen, vorausgesetzt, das Herz schlägt links und sie stehen für ein soziale und gerechtes Goslar.

 

Bei Interesse bitte melden unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

 

Online Lesung am Internationen Frauentag 8. März 2021

 Starke Frauen in Goslar

 

Am Sonntag, den 07. März bietet die Partei Die Linke in Goslar im Rahmen des Internationalen Frauentags eine digitale Veranstaltung an. Petra Stolzenburg, Kreisvorsitzende, liest zwei Biographien aus der Buchreihe Goslarsches Forum „Starke Frauen in Goslar“ vor.

Die „Zoom“ – Lesung beginnt um   11 Uhr, einloggen ist ab 10.45 Uhr möglich und dauert ca. eine Stunde. Im Anschluss gibt es die Möglichkeit Fragen zu stellen und Ideen für ein frauenfreundliches Goslar im Hinblick auf die Kommunalwahl im September zu formulieren. Interessierte Frauen melden sich vorab

per E-Mail bis zum 05. März unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! an.

Per Mail wird dann ein Link verschickt, der am Veranstaltungstag lediglich angeklickt werden muss.

 

Wir wollen kein Zurück in die alte Normalität – wir können eine bessere Zukunft für alle schaffen. Her mit dem ganzen Leben: Brot und Rosen!

 

LINKE Feministische Forderungen in Zeiten der Pandemie

 

Frauen sind in den systemrelevanten Versorgungsbereichen wie (Lebensmittel)-Handel und im Gesundheitsbereich oder im Homeoffice unabkömmlich. Die öffentliche Versorgungslücke ist jedoch insbesondere auf ihren Rücken abgeladen worden. Mehrheitlich tragen sie wegen fehlender gleichberechtigter Aufgabenverteilung die Mehrfachbelastungen alleine, während sie mit geringerer Bewertung und Bezahlung ihrer Arbeit und Altersarmut konfrontiert sind.

Es ist anzunehmen, dass die wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie Frauen unzumutbare Härten abverlangen werden, zusätzlich zu den bekannten.

 

Nachfolgend ein Auszug aus der Resolution der feministischen Linken

  1. Armut überwinden – konsequent feministisch
  • Wer hat, der gibt: Vermögensabgaben und -steuern zur Krisenbewältigung.
  • Eine armutsfeste und sanktionsfreie Mindestsicherung sowie eine solidarische Mindestrente. Rentenlücke zwischen den Geschlechtern (Gender Pension Gap) schließen.
  • Lohnfortzahlungen für Familien mit Kindern, insbesondere Alleinerziehende, sowie für Menschen, die privat Pflegearbeit leisten, im Falle eines Lockdowns bzw. einer Quarantäne.
  • Überprüfung tariflicher Eingruppierung auf systematische Schlechterstellung von Frauen.
  • Ausbau barrierefreier digitaler Angebote in Schulen und öffentliche Einrichtungen sowie eine Ausstattung aller Familien mit schulpflichtigen Kindern mit mobilen Endgeräten.
  1. Geschlechtsspezifische Gewalt bekämpfen
  • Konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention (Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt).
  • Ausbau und finanzielle Absicherung der Gewaltschutzhilfen unter Berücksichtigung von digitaler Gewalt, bedarfsgerecht auch für besonders verletzbare Gruppen, wie zum Beispiel geflüchtete Frauen und LSBTIQ*.
  1. Eine Gesundheitsversorgung für alle und körperliche Selbstbestimmung
  • Schwangerschaftsabbrüche legalisieren und diesbezügliche Rechtsnormen raus aus dem Strafgesetzbuch.
  • Bundesweite Versorgung von Schwangerschaftsabbrüchen gewährleisten sowie Informationen barrierefrei und mehrsprachig bereitstellen.
  • Kostenübernahme von Verhütungsmitteln und Schwangerschaftsabbrüchen durch die Krankenkassen.
  1. Massive Aufwertung der professionellen Sorgearbeit und aller lebensrelevanten Berufe sowie eine gesellschaftliche Umverteilung der unbezahlten Sorgearbeit
  • Mehr Zeit zum Leben: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich.
  1. Das soziale Miteinander stärken
  • Lokale (Hilfs-)Projekte finanziell und institutionell absichern, um der Vereinsamung und Vereinzelung in Zeiten der Pandemie entgegenzusteuern.
  • Förderung und Ausbau gemeinnütziger und öffentlicher Räume in Stadtteilen und Dörfern zum Zusammenkommen in Corona Zeiten.

Wolfenbüttel/Harz. Arbeitnehmer in Kurzarbeit sollen mindestens 1200 Euro monatlich erhalten. Das hat „Die Linke“ im Bundestag beantragt. Sie unterstützt eine Forderung der Gewerkschaften Verdi und Nahrung-Genuss-Gaststätten für ein branchenunabhängiges Mindestkurzarbeitergeld in dieser Höhe.


Beschäftigte mit geringen Einkommen sollen besser vor den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie geschützt werden. „Für sie kann die Corona-Krise zur Existenzkrise werden. Das kann und muss die Politik verhindern“, sagt der Linken-Bundestagsabgeordnete, der auch für Kommunen des Landkreises Goslar zuständig ist. Generell solle das Kurzarbeitergeld auf 90Prozent des Netto-Gehalts angehoben werden. Deutschland bilde mit zunächst 60 beziehungsweise 67 Prozent Kurzarbeitergeld das Rücklicht im europäischen Vergleich.


„Vor allem das Gastgewerbe, das die Bereiche Beherbergung und Gastronomie umfasste, sei in besonderer Weise vom Lockdown betroffen. Die Gehälter der Beschäftigten seien ohnehin „ausgesprochen niedrig“. Der mittlere Lohn für Vollzeitbeschäftigte liege bei nur 2036 Euro brutto. Bei einem hundertprozentigen Arbeitsausfall ergibt sich daraus ein Kurzarbeitergeld von 900 Euro, berichtet Perli. Um bei voller Kurzarbeit über 1000 Euro zu bekommen, müssten Beschäftigte mindestens 2.450 Euro brutto verdienen. Von einem Mindestkurzarbeitergeld würden auch Beschäftigte in Dienstleistungs- und Pflegeberufen profitieren.

 

Der Kreisverband DIE LINKE hat den bundesweiten Aufruf „Corona trifft Arme extra hart – Soforthilfen jetzt!“ von Sozialverbänden, Kinderschutzbund, Gewerkschaften und vielen anderen Verbänden mitunterzeichnet, erklären am Mittwoch, den 10.02.2021, die Kreisvorsitzenden Petra Stolzenburg und Michael Ohse. Die Ärmsten in unserer Gesellschaft warten noch immer auf angemessene Unterstützung. Die Unterzeichnenden fordern daher die bedarfsgerechte Anhebung der Regelsätze auf mindestens 600 Euro für alle Menschen, die auf existenzsichernde Leistungen wie Hartz IV angewiesen sind. Für die Dauer der Corona-Krise soll es in der Grundsicherung einen pauschalen Mehrbedarfszuschlag von 100 Euro pro Kopf und Monat geben. Zwangsräumungen sollen in der Krise verboten und Kreditrückzahlungen ausgesetzt werden, so die Forderungen des Aufrufs. (siehe den Anhang)

 

Rückfragen bitte an Michael Ohse 0170-8641895 

Sinn und Zweck eines Krankenhauses muss es sein, Menschen gesundzumachen. Es darf nicht mehr darum gehen, Profite zu erwirtschaften oder gar Dividenden an Aktionäre auszuzahlen. Mit diesen Aussagen hat die Partei DIE LINKE im Bundestag einen Kurswechsel in der Gesundheitspolitik gefordert. „Es war ein Fehler, die öffentlichen Krankenhäuser zu privatisieren. Der hohe wirtschaftliche Druck durch die Profitorientierung geht zulasten der Patientinnen und Patienten sowie der Beschäftigten. Kürzungen und Ausgliederungen haben die Qualität der Gesundheitsversorgung und die Arbeitsbedingungen drastisch verschlechtert. Sogar im Corona-Jahr 2020 mussten bundesweit 21 Krankenhäuser schließen, weil sie die wirtschaftlichen Erwartungen nicht erfüllten. So eine Politik versteht kein Mensch“, kritisiert der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE). Weiterlesen >>

 

Lancaster/Goslar. Dr. Mathtas Tautz, 1965 in Seesen geboren und später Abiturient am Ratsgymnasium in Goslar, ist Anästhesie-Facharzt und praktiziert seit vielen Jahren in England. Auf der Insel ist die Corona-Lage noch deutlich angespannter als in Deutschland. Mit den Impfungen ist Großbritannien aber weiter als Deutschland. Für die Goslarsche Zeitung gibt Tautz einen Corona-Lagebericht aus eigenem Erleben - und mit klarem Appell an die Menschen im Harz.

 

 

Kurz vor Weihnachten hat Petra Stolzenburg, Kreisvorsitzende der Partei Die Linke Goslar im Namen des Kreisvorstandes eine Spende in Form von 100 Schokoladenweihnachts an den Tagestreff Zille, vertreten durch Katrin Wolloscheck in der Mauerstrasse, übergeben.

Dieser Tagestreff ist in der jetzigen Coronasituation für die Besucher*innen sehr wichtig. Die Zille Mitarbeiter*innen verstehen sich als Anwalt/Anwältin für sozial benachteiligte, bzw. ausgegrenzte Menschen. Sie begleiten, beraten und unterstützen diese. 

Die Linke wünschten allen ein besinnliches Weihnachtsfest und ein besseres Jahr 2021. Die Linke wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass ein Leben in Würde möglich ist und tritt in der Bundespolitik für Menschen ein, die keine Lobby im Bundestag haben. 

 Auch an den Weihnachtsfeiertagen ist der Tagestreff geöffnet.

Rede Michael Ohse als Fraktionsvorsitzender am 15.12.2020

Um es kurz zu machen: wir lehnen den Nachtragshaushalt 2020 ab, weil wir bereits den Haushalt 2020 abgelehnt hatten. Wir erkennen die Anstrengungen aller Beteiligten an, das befürchtete Defizit von einem hohen einstelligen Millionenbetrag insbesondere durch den kommunalen Rettungsschirm, die Senkung der Kreisumlage und Einsparungen bei den Ausgaben auf knapp über eine Million zu reduzieren. Unsere wichtigsten Gründe für die Ablehnung des Haushalts 2020 insbesondere wegen fehlender sozialer Maßnahmen wie Senkung der Elternbeiträge für Krippen und Horten auf dem Wege der vollständigen Abschaffung von Gebühren im Bildungssektor sowie fehlender Schritte zur Einführung einer Feuerwehrrente bleiben allerdings bestehen.

Mit dem Nachtragshaushalt zum Investprogramm wäre es möglich gewesen, die Einrichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Bahnhof 3 Monate früher in Auftrag zu geben und zu bauen, als wenn sie erst im März 2021 im Haushalt 2021 beschlossen wird. Trotz aller hoffentlich mit Hochdruck vorangetriebenen Bemühungen, eine Zwischenlösung mit einem Toilettenwagen zu schaffen, halten wir den gegenwärtigen Zustand für unerträglich. Aber auch das haben wir ja bereits schon mehrfach gesagt, nur hat die Maßnahme leider keine Unterstützung zur Aufnahme ins Nachtragsinvestprogramm gefunden. Deshalb erfolgt auch hier unsererseits Ablehnung.

Zusammenfassend möchte ich für unsere Fraktion bemerken, dass die chronische Unterfinanzierung der Kommunen in der Krise nur schneller sichtbar wird. Zur Umsetzung der kommunalen Selbstverwaltung und Entscheidungsfähigkeit der Städte und Gemeinden bedarf es einer dauerhaften und ausreichenden finanziellen Ausstattung durch Bund und Länder. Wir halten gar nichts davon, nur mit Förderprogrammen und Projekten die Ausgabenpolitik der Städte und Gemeinden steuern zu wollen.

Ein kleines Beispiel ist für uns der Bau zweier barrierefreier Bushaltestellen für 313.000 Euro mit einer Förderquote von bis zu 87,5%, aber bevor die Sanierung der Okerstraße erfolgt und die Zukunft des Gewerbegebiets Gutenbergstraße geklärt ist.  

Nur auf hohe Förderquoten zu schielen und maßgeblich nach diesem Gesichtspunkt die Reihenfolge von Investitionsentscheidungen zu treffen, ist für unsere Fraktion keine Verwirklichung der in der Verfassung garantierten kommunalen Selbstverwaltung.                                    

 

DIE LINKE hat seit vier Jahren ihr Büro auf den Goslarschen Höfen an der Okerstraße. Darauf hat bisher ein Schild hingewiesen. Nun wurde es aber entwendet. Innerhalb der Partei gibt es zwei Meinungen dazu. „Da hat sich eine Liebhaberin der Partei einen Weihnachtswunsch erfüllt und schmückt nun ihre Kellerbar damit.“, schmunzelt die Kreisvorsitzende Petra Stolzenburg.

Der Ortsverbandsvorsitzende Karsten Färber ist da anderer Ansicht: „Das war ein Angriff auf uns. Seit Jahren kommt es immer wieder vor, dass linke Büros von Rechtsextremisten überfallen oder beschmiert werden. Nun wurden wir beklaut.“

DIE LINKE hat Strafanzeige gestellt.

„Ein neues Schild kostet 200 Euro (?). Diese fehlen uns nun für das Wahlkampfjahr 2021. Da DIE LINKE keine Spenden von Großkonzernen erhält, sind wir durch den Diebstahl in unserer politischen Arbeit beschränkt worden. Wir hoffen deshalb, dass die Täterin einsichtig ist und uns das Schild wiederbringt.“, wünscht sich Petra Stolzenburg zu Weihnachten.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Karsten Färber

Pressesprecher DIE LINKE Kreisverband Goslar

Die Linke Goslar verteilt am Samstag, den 12.12.20 in der zeit von 9.00 - 11.00 Uhr Schokoladenweihnachtsmänner auf dem Markt Jürgenohl.

Petra Stolzenburg und Karsten Färber verteilen u.a. Flyer zum Thema "Vermögensabgabe für Millionäre und Milliardäre!"

Gerade in der Corona-Krise haben haben unzählige Menschen weniger oder gar kein Einkommen, sind entlassen worden oder in Kurzarbeit.

Große Vermögen konzentrieren sich bei wenigen Familien. Das vermögendste Prozent der Bevölkerung besitzt nach aktuellen

Berechnungen ein Nettovermögen von ca. 3,6 Billionen Euro. Die Linke fordert eine Vermögensabgabe. Die Vermögenssteuer steht im grundgesetz,

wird seit 1997 aber nicht mehr erhoben. Solidarität heißt Umverteilung.