DIELINKE-Goslar.de - Inneres

Während das Parteivolk zum Fußball jubelt, drückt die GroKo ungeliebte politische Entscheidungen durch ?!

Fußball WMUnbequemes unterschieben, nichts geht leichter als das zu Jubelphasen, also fußballerischen Großereignissen, durchzuwinken. Zahlreiche Ereignisse weisen darauf hin, dass diese Verdachtsmomente auch zur Fußball-WM 2018 gegeben sind.Eine hübsche Auflistung findest du hier:

https://web.de/magazine/politik/wm-2018-gesetzes-reformen-fussball-ablenkungsmanoever-politik-33012180

 

 

Die Hauptüberschriften in der Zusammenfassung:

  • WM 2006: Mehrwertsteuererhöhung trifft auf "Sommermärchen"
  • WM 2010: Krankenkassenbeiträge steigen

Maut-Streit kommt uns teuer zu stehen

MautFast 250 Millionen zahlte der Bund bisher für die Rechtsstreitigkeiten mit dem verantwortlichen Betreiber Toll-Collect - eigentlich zahlte nicht der Bund, sondern der Steuerzahler !

Victor Perlis, MdB für die LINKE aus Salzgitter, stellte entsprechende Anfrage und erhielt eine erschütternde Antwort: Dem Steuerzahler droht wegen Fehler des Verkehrministeriums ein Milliardenschaden.

Auszug aus dem Artikel in der Süddeutschen Zeitung:

„Seit Jahren gilt der Fall als brisantes Staatsgeheimnis. Die Bundesregierung und das Maut-Konsortium Toll Collect streiten sich nun schon seit 2004 vor einem Schiedsgericht um Milliardensummen. Der Grund: Der verpatzte Start der Lkw-Maut vor mehr als einer Dekade."

weiterlesen

Ostermarsch 2018

KoopFriedenBanner

Frieden schaffen

Abrüsten statt aufrüsten – Rüstungsexporte stoppen

Für eine neue Entspannungspolitik

DSC 0137  DSC 0140

Im Visier der GroKo

NL Regierung 1"Die Große Koalition startet ihre Regierungszeit mit einer Woche voller Ausfälligkeiten. Da wird auf Hartz-IV-Betroffene, Frauenrechte, Andersgläubige und Geflüchtete eingedroschen. Unangetastet bleiben der skandalöse Reichtum oder die extrem hohen Manager-Boni. Hier zeigt sich, welches Programm diese neue Bundesregierung steht: Treten nach unten und Buckeln gegenüber den Superreichen", kommentiert Katja Kipping den Auftakt zur neuen Amtszeit der GroKo.

Das ist nicht unsere Regierung

 NL RegierungDie neue traurige Koalition macht sich für mehr Aufrüstung stark und wird die Armut verschärfen, obwohl ein Aufbruch hin zu Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden nötig wäre. Angela Merkel wurde heute schließlich zur Bundeskanzlerin gewählt - allerdings mit knapper Mehrheit: 35 Abgeordnete aus den eigenen Reihen haben Merkel ihre Stimme verweigert. Die kleinste Große Koalition aller Zeiten startet zerrissen, lustlos und kraftlos in die Regierung.

Im Fokus:

Immobiliendeal und Geldwäscheverdacht - Was wusste Söder ?

geldwäscheIm Jahr 2013 verkaufte Bayern (damaliger Finanzminister: Söder, CSU) 32.000 Wohnungen einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft an eine private Investorengruppe. Gleichzeitig jedoch gab es konkrete Hinweise von Zoll und LKA auf Geldwäsche im Umfeld des Käufers. Söder jetzt in Erklärungsnot.

Zum Bericht des "Monitor"

Die SPD gibt sich selbst „in die Fresse!“. „Bätschi!“

Schulz

„Wenn einer, der mit Mühe kaum, gekrochen ist auf einen Baum, schon meint, dass er ein Vogel wär´, so irrt sich der.“ (Wilhelm Busch)

Auf den anfänglichen Höhenflug von Martin Schulz folgt der tiefe Fall: Aus einem selbsternannten Bundeskanzler (Schulz über Schulz im Bundeswahlkampf: „Ich werde Bundeskanzler“) wird mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Hinterbänklerabgeordneter im Bundestag. Das vorläufige Ende einer Politposse sieht die Selbstdemontage einer Partei mit großer Vergangenheit. Die SPD scheint weit davon entfernt, eine dringend notwendige Selbsterneuerung zu vollziehen.

Die LINKE nimmt Stellung zu Koalitionsverträgen und GroKo

NL stillstand SPD, CDU und CSU haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt und werden in dieser Legislaturperiode als dritte Große Koalition in Folge die Bundesregierung bilden, vorbehaltlich der Zustimmung der SPD-Mitgliederbasis. Die Ergebnisse sind ernüchternd und versprechen keine Erneuerung. Ökologische, soziale und digitale Zukunftsfragen werden nicht angegangen. Nur eine starke LINKE Opposition kann dieser Stillstandspolitik etwas entgegensetzen: Solidarität und Gerechtigkeit.

Dobrindt bezeichnet Kritiker an Sondierungsergebnissen als "Aufstand der Zwerge"

nogoWenig werbend äußerte sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum Sondierungsergebnis : "SPD-Chef Martin Schulz muss jetzt zeigen, dass die SPD ein verlässlicher Koalitionspartner sein kann und er den Zwergenaufstand in Griff bekommt."

Welch eine dummdreiste Überheblichkeit! Kritische Anmerkungen zum Sondierungsergebnis sind für "MautAlex" ein "Zwergenaufstand", ein seltsames Demokratieversrändnis. Jeder Euro aus Steuergeldern für Gehalt und Versorgung dieses Ministers  ist pure Geldverbrennung.

Union und SPD stabilisieren die krasse soziale Ungerechtigkeit in diesem Land

header sahra wagenknecht 01 78b9343272

„Es soll also alles so weitergehen: Niedriglöhne, unsichere Jobs, Altersarmut. Und auf der Gegenseite: sprudelnde Dividenden und wachsende Millionärsvermögen. Noch nicht mal eine Anhebung des Spitzensteuersatzes konnte die SPD durchsetzen. Eine Vermögenssteuer für Superreiche stand erst gar nicht auf der Forderungsliste“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, zu den Ergebnissen der Sondierung von CDU, CSU und SPD. Wagenknecht weiter:

Neues Portal !!

Die Abgeordneten im Bundestag machen nicht nur Gesetze, sondern geben auch viele wissenschaftliche Gutachten in Auftrag.

Alle Bürger können nun die Analysen des Wissenschaftlichen Dienstes anfordern.

https://fragdenstaat.de/fragdenbundestag/

Die LINKE auf Facebook!

Öffnungszeiten

trBürgersprechstunde jeweils montags von 15.00 - 18.00 Uhr

Goslar, Okerstraße 32, (neben Feuerwache)

 icon 157358 960 720  Tel. 05321 39 79 99   Wir freuen uns auf Sie!

Wasser nicht privatisieren!

Newsletter beziehen: z.B. Umweltpolitik

Umwelt

Anmeldung

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste.
Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.