Freitag, 19 Juli 2019 17:24

Erneut eine "Wahl" nach dem Merkel-Prinzip oder: Langsam wird´s bösartig...

 AKK UvLPrinzip Merkel: Versager werden befördert. Ursula von der Leyen ist die neue Kommissionschefin der EU. Von der Leyen, die auf keinem Wahlzettel stand, steht für eine EU der Aufrüstung und einer europäischen Armee, die den Bundestag bei Militäreinsätzen entmachten und Kriege um Rohstoffe erleichtern soll.

Gibt es nicht genug Opfer von Kriegen und Waffenexporten, Chaos, Terror und Fluchtursachen? Von der Leyen verschwendete als Verteidigungsministerin hunderte Millionen Steuergelder an Beraterfirmen, missachtete Vergaberichtlinien. Aktuell befasst sich damit ein Untersuchungsausschuss im Bundestag!

Über UvL habe ich schon genug berichtet, einfach nur bei der Suche das Stichwort eingeben. Heute schildere ich, was AKK (dis-)qualifiziert:

  • Keine außen-, sicherheits-, und verteidigungspolitische Erfahrung
  • mehr Geld = Steigerung des Verteidigungshaushaltes (ich finde auch, dass, wie auch unter der Vorgängerin, noch nicht genügend Milliarden für Rüstung verschleudert werden), auch zu dem Natoziel und von Trump geforderten 2% des BSP zu verwenden, bekennt sie sich, was weitere, (bitte lieber Leser, nicht Millionen, sondern Milliarden kostet. Sie begründet es mit dem fast philosophischen Ansatz: "die Welt stellt neue Anforderungen..." Sicher denkt sie schon an die Kosten eines Krieges im All nach....
  • Auslandseinsätze der Bundeswehr steigern, die Verfahren zu deren Genehmigung (Parlamentsvorbehalte) zurückfahren und natürlich das Bastelen an einer "Europäischen Armee"
  • Das Prestigeprojekt deutsch-französischer Flugzeugträger soll diskutiert werden (jeder nur einigermaßen auf dem Gebiet der Militärtechnologie Bewanderte würde bei diesem Ansinnen die Augen rollen, Stichworte: irrsinnig teuer, strategisch bedeutungslos, für die Bundeswehr und ihren Flugzeugbestand komplett überdimensioniert, leichte Raketenbeute, die selber enormen Schutz braucht (diese Kräfte hat die Bw überhaupt nicht) und, und, und...)
  • Bodentruppen nach Syrien? Mit Akk vielleicht machbar und Deutschland noch mehr Kriegspartei ohne Zwang
  • Bundeswehreinsatz im Inneren, wofür auch immer... ein NOGO ! in Deutschland, nicht für sie...
  • Wiedereinführung der Wehrpflicht ?

Wann hat dieses Postengeschacher, bei der offensichtlich keine inhaltlichen Auswahlkriterien entscheidend sind, ein Ende?