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boldIrland-Hilfe: Rettungsring aus Blei

Die stellvertretende Parteivorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Sahra Wagenknecht sieht im Umgang mit Irland ein Beispiel für die verfehlte Krisenpolitik in ganz Europa: "Um die Profite der Banken und Vermögenden zu sichern, werden die Kleinen brutal geschröpft." Es sei dringend geboten, dass in Irland und in der gesamten EU die Menschen auf die Straßen gehen, um gegen die Politik des sozialen Kahlschlags zu protestieren. Michael Schlecht, Mitglied des Parteivorstandes und Chefvolkswirt der Fraktion, analysiert, warum die den Iren aufgezwungene Hilfe wie ein Rettungsring aus Blei wirkt. In einer weiteren Presseerklärung geht Michael Schlecht auf die Mitschuld der Bundesregierung an der Irland-Krise ein und bekräftigt die Forderung der LINKEN nach einer EU-weiten Mindestbesteuerung von Unternehmen.

boldIrland: Profiteure zur Kasse!

In einem Positionspapier zur Finanzkrise in und um Irland fordert die Bundestagsfraktion DIE LINKE "Profiteure zur Kasse". In zwei Presseerklärungen hatte Sahra Wagenknecht zuvor darauf aufmerksam gemacht, dass die "europäischen Banken auf Kosten der Steuerzahler und kleinen Leute" subventioniert werden. In einem Kommentar betonte Michael Schlecht, dass die Art und Weise der Bankenrettung in Irland nur "gut für die Geschäfte der Zockerbanken" ist.

Hintergrund...

 

Das neue deutsche Europa

DUBLIN/BERLIN (Eigener Bericht) - In Irland werden heftige Proteste gegen die von Berlin erzwungene Annahme sogenannter Finanzhilfen laut. Die EU-"Unterstützung" führe zur Preisgabe der irischen Souveränität in Haushaltsfragen, nütze vor allem deutschen Banken und sei mit harten Kürzungen der Sozialleistungen für Benachteiligte verbunden, heißt es in einer führenden irischen Tageszeitung.Weiter...

Leitantrag für den EL-Kongress in Paris veröffentlicht

Der vom Vorstand der Partei der Europäischen Linken (EL) beschlossenen Leitantrag „Agenda für ein soziales Europa“ für den EL-Kongress  vom 3. bis 5. Dezember 2010 in Paris ist auf der Homepage der LINKEN für die Diskussion in Mitgliedschaft und Öffentlichkeit bereitgestellt.